Pressemitteilung
20.11.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal statt. In der Sitzung geht es unter anderem in den Anträgen der Fraktionen um die Themen „1. Änderung zum Teilplan Erneuerbare Energien – Zukunft der Windkraft auf dem Taunuskamm“, „Bodenkontamination des für den Sportpark vorgesehenen Geländes am Konrad-Adenauer-Ring“, „Probleme durch Mikroplastik im Abwasser“, „Verwertung der Abfälle von Supermärkten“, „Abfall in der Innenstadt“ sowie „Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan ‚Aukammallee/Kirchbachstraße‘ in Bierstadt“.
Der Beteiligungsausschuss tagt ebenfalls am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Transparenz bei Abwicklung des Citybahn-Projektes sicherstellen“, „Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards bei Dienstleistern in Gemeinschaftsunterkünften und Studentenwohnheime“, „Klarheit für die HSK-Kinderklinik – Maximalversorgung sichern“, „Variable Vergütung der städtischen Geschäftsführer“, verschiedene Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne sowie „Zukunft der gastronomischen Versorgung im Kurhaus und Änderung des Spielbankvertrages“.
Der Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 25. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung gibt es eingangs einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19. Darüber hinaus geht es unter anderem um die Themen „Coronaausbruch im Antoniusheim“, „Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG“, „Eigentumsverhältnisse und Grundschuld-Eintrag für AWO-Kita“, „Mögliche Auswirkungen des Insolvenzverfahrens der AWO Wiesbaden“, „Ergebnisse der Bedarfsprüfung für Erhaltungssatzungen“, „Obdachlosigkeit in Corona-Zeiten“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 25. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal. Themen der Sitzung sind unter anderem „Offene Fragen an die AWO Wiesbaden und Stadtrat Manjura“, „Gleichbleibende, hohe Standards für die Akteneinsicht etablieren“, „Fragen an die AWO Wiesbaden“, „Insolvenz der AWO“, „Vier-Augen-Prinzip bei Gutachtenvergabe“, „Goetheschule – Sanierung der Turnhalle“ sowie den verlustausgleich mattiaqua.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 26. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal im ersten Stock. Nach einem Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Kultur geht es um „Covid 19 Bereich Kultur: Solidarität mit Kulturschaffenden und Erhalt von Kultureinrichtungen“. Es folgt der Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Schule. Daran schließen sich unter anderem die Themen „Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt“, „Covid 19 Bereich Schule: Schulen vor Corona-Infektionen schützen durch Quarantänemaßnahmen“ sowie „Städtepartnerschaften während und nach Corona“ an.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport fängt am Donnerstag, 26. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal an. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sportpark Rheinhöhe – Planungsstand Leistungsphase 2“, „Breitensportvereine aktiv in der Bewältigung von Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen“, sowie „Sportvereine unterstützen“.
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Der Beteiligungsausschuss tagt ebenfalls am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Transparenz bei Abwicklung des Citybahn-Projektes sicherstellen“, „Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards bei Dienstleistern in Gemeinschaftsunterkünften und Studentenwohnheime“, „Klarheit für die HSK-Kinderklinik – Maximalversorgung sichern“, „Variable Vergütung der städtischen Geschäftsführer“, verschiedene Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne sowie „Zukunft der gastronomischen Versorgung im Kurhaus und Änderung des Spielbankvertrages“.
Der Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 25. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung gibt es eingangs einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19. Darüber hinaus geht es unter anderem um die Themen „Coronaausbruch im Antoniusheim“, „Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG“, „Eigentumsverhältnisse und Grundschuld-Eintrag für AWO-Kita“, „Mögliche Auswirkungen des Insolvenzverfahrens der AWO Wiesbaden“, „Ergebnisse der Bedarfsprüfung für Erhaltungssatzungen“, „Obdachlosigkeit in Corona-Zeiten“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 25. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal. Themen der Sitzung sind unter anderem „Offene Fragen an die AWO Wiesbaden und Stadtrat Manjura“, „Gleichbleibende, hohe Standards für die Akteneinsicht etablieren“, „Fragen an die AWO Wiesbaden“, „Insolvenz der AWO“, „Vier-Augen-Prinzip bei Gutachtenvergabe“, „Goetheschule – Sanierung der Turnhalle“ sowie den verlustausgleich mattiaqua.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 26. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal im ersten Stock. Nach einem Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Kultur geht es um „Covid 19 Bereich Kultur: Solidarität mit Kulturschaffenden und Erhalt von Kultureinrichtungen“. Es folgt der Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Schule. Daran schließen sich unter anderem die Themen „Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt“, „Covid 19 Bereich Schule: Schulen vor Corona-Infektionen schützen durch Quarantänemaßnahmen“ sowie „Städtepartnerschaften während und nach Corona“ an.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport fängt am Donnerstag, 26. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal an. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sportpark Rheinhöhe – Planungsstand Leistungsphase 2“, „Breitensportvereine aktiv in der Bewältigung von Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen“, sowie „Sportvereine unterstützen“.
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65183 Wiesbaden