Pressemitteilung
05.02.2021
Pressereferat
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Bürgermeister und Sozialdezernent heißen Unterstützung durch Bundeswehr willkommen
„Ab heute unterstützen 22 Einsatzkräfte der Bundeswehr die flächendeckende Testung in Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden und werden noch am selben Tag vom Deutschen Roten Kreuz in der Anwendung der Antigen-Schnelltests geschult“, freut sich Bürgermeister Dr. Oliver Franz. „Dadurch ist es möglich, dass schon am morgigen Samstag die dringend benötigte Unterstützung in unseren Wiesbadener Pflegeeinrichtungen ankommt“, ergänzt Sozialdezernent Christoph Manjura.
Die aktuelle Einrichtungsschutzverordnung des Landes Hessen verpflichtet Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter und pflegebedürftiger Menschen jeden Mitarbeiter mindestens zweimal pro Woche sowie bei Dienstantritt nach einer Abwesenheit von mehr als drei Tagen auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 zu testen. Hinzu kommen die Tests für die Bewohner. Ebenfalls einen negativen Test vorweisen müssen Besucher der Einrichtungen, auch wenn die Verordnung hier offenlässt, woher die Besucher diesen bekommen.
Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sind eine besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe und es ist wichtig, dass sie durch diese Maßnahme noch besser vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden. Knapp die Hälfte der Wiesbadener Pflegeheime kann diese Aufgabe, neben allen anderen, momentan jedoch nicht umsetzen. Die Stadt hat deshalb einen Amtshilfeantrag auf Unterstützung durch die Bundeswehr gestellt.
„Es findet unsere Anerkennung, dass es zahlreichen Pflegeheimen gelingt, die Testungen mit eigenem Personal durchzuführen. Bis aber flächendeckende Testungen in allen Pflegeheimen sichergestellt sind, haben wir die Unterstützung der Bundeswehr angefordert“, sagt Manjura. Die Unterstützung durch die Bundeswehr erfolgt zunächst drei Wochen. „Ich kann mir vorstellen, dass wir über die drei Wochen hinaus auf die Soldatinnen und Soldaten angewiesen sein werden“, vermutet Bürgermeister Dr. Franz. In Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bzw. der Bundesagentur für Arbeit soll freiwilliges Personal gewonnen werden, das dann in den Einrichtungen angestellt wird und die Testungen durchführt.
Die Anzahl der Tests, die eine Einrichtung im Monat durchführen und abrechnen kann, wird aufgrund von einrichtungsbezogenen Testkonzepten vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration festgelegt. Bis zu dieser Höhe sind die Sachkosten von 9 Euro je beschafftem Test sowie Durchführungskosten, zum Beispiel Personalaufwendungen, in Höhe von 9 Euro je durchgeführtem Test gegenüber der Pflegekasse erstattungsfähig.
Mit der Unterstützung der Bundeswehr werden, neben den Testungen des Personals, insbesondere auch die Schnelltests für Besucher ermöglicht. „Wir hoffen, dass damit Besuche bei den Angehörigen, so unkompliziert wie möglich, stattfinden können“ erläutert Dezernent Manjura. Bürgermeister Dr. Franz fügt abschließend hinzu: „Mein Dank gilt allen, die den Einsatz der Bundeswehr in unseren Wiesbadener Einrichtungen möglich gemacht haben. Danke auch an die hier tätigen Soldateninnen und Soldaten sowie die Mitarbeitenden der stationären Einrichtungen für ihren außergewöhnlichen Einsatz.“
In Wiesbaden sind damit momentan 80 Soldaten eingesetzt. Die Gesamtzahl setzt sich zusammen aus 46 Soldaten im Impfzentrum, 12 Kontaktnachverfolgung, 22 Testungen an Altenheimen.
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Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sind eine besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe und es ist wichtig, dass sie durch diese Maßnahme noch besser vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden. Knapp die Hälfte der Wiesbadener Pflegeheime kann diese Aufgabe, neben allen anderen, momentan jedoch nicht umsetzen. Die Stadt hat deshalb einen Amtshilfeantrag auf Unterstützung durch die Bundeswehr gestellt.
„Es findet unsere Anerkennung, dass es zahlreichen Pflegeheimen gelingt, die Testungen mit eigenem Personal durchzuführen. Bis aber flächendeckende Testungen in allen Pflegeheimen sichergestellt sind, haben wir die Unterstützung der Bundeswehr angefordert“, sagt Manjura. Die Unterstützung durch die Bundeswehr erfolgt zunächst drei Wochen. „Ich kann mir vorstellen, dass wir über die drei Wochen hinaus auf die Soldatinnen und Soldaten angewiesen sein werden“, vermutet Bürgermeister Dr. Franz. In Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bzw. der Bundesagentur für Arbeit soll freiwilliges Personal gewonnen werden, das dann in den Einrichtungen angestellt wird und die Testungen durchführt.
Die Anzahl der Tests, die eine Einrichtung im Monat durchführen und abrechnen kann, wird aufgrund von einrichtungsbezogenen Testkonzepten vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration festgelegt. Bis zu dieser Höhe sind die Sachkosten von 9 Euro je beschafftem Test sowie Durchführungskosten, zum Beispiel Personalaufwendungen, in Höhe von 9 Euro je durchgeführtem Test gegenüber der Pflegekasse erstattungsfähig.
Mit der Unterstützung der Bundeswehr werden, neben den Testungen des Personals, insbesondere auch die Schnelltests für Besucher ermöglicht. „Wir hoffen, dass damit Besuche bei den Angehörigen, so unkompliziert wie möglich, stattfinden können“ erläutert Dezernent Manjura. Bürgermeister Dr. Franz fügt abschließend hinzu: „Mein Dank gilt allen, die den Einsatz der Bundeswehr in unseren Wiesbadener Einrichtungen möglich gemacht haben. Danke auch an die hier tätigen Soldateninnen und Soldaten sowie die Mitarbeitenden der stationären Einrichtungen für ihren außergewöhnlichen Einsatz.“
In Wiesbaden sind damit momentan 80 Soldaten eingesetzt. Die Gesamtzahl setzt sich zusammen aus 46 Soldaten im Impfzentrum, 12 Kontaktnachverfolgung, 22 Testungen an Altenheimen.
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65183 Wiesbaden