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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 23. Februar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) im ersten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Alleenkonzept“, „Einsatz von Streusalz auf öffentlichen Gehwegen“, „Reduzierung der Lichtemissionen“, „Wildschwein-Abwehranlagen“ sowie um die Bebauungspläne „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg“ und „Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring“. Zudem gibt es eine Präsentation des Dezernates V zum aktuellen Zustand des Stadtwaldes.

Die Sitzung des Beteiligungsausschusses findet am Dienstag, 23. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Auswirkungen der EEG-Novelle auf ESWE-Verkehr“, „Zuschusschaos bei ESWE Verkehr“ und „WIVERTIS – Gewährleistung der IT und Kommunikation. Zudem gibt es Berichte der Dezernate zu den Themen Umsetzung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe, Interessenkonflikte bei Vergabestellen und über beauftragte Rechtsanwälte und Notare.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 24. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. In der Sitzung gibt es eingangs einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19. Darüber hinaus geht es unter anderem um die Themen „Notwendigkeit der zentralen Anlaufstelle für Migrantenorganisationen“, „Zukunft der Anerkennungsberatung für Zuwanderer“, „Auswirkungen der Coronakrise auf Wiesbadens Bürgerinnen und Bürger – Mehr und bessere Daten für eine smarte Corona-Politik“, „Kinderschutz in Coronazeiten“ „Digitale Teilhabe auch für Kinder im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylblG ermöglichen“, „Medizinische Grundversorgung sichern“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 24. Februar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal), erster Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Revisionsamtsleitung“, „Kommunikationsaufträge RCC – weiterer Beratungsbedarf“, „Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt“, „Aufträge an die Kommunikationsagentur RCC“, „Fraktionszeitschrift in der Vorwahlzeit, unzulässige Wahlwerbung?“, „Akteneinsichtsausschuss AWO“ und „Insolvenz der AWO“.

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften fängt am Donnerstag, 25. Februar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) im ersten Stock an. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem über die Themen „Menstruationsprodukte an Wiesbadener Schulen“, „Mülltrennungspflicht an allen Wiesbadener Schulen im Schulgebäude“, „Luftfilter an Wiesbadener Schulen“ „Sachstandsbericht zu einem Schulversuch mit ‚Visible Light Communication (VLC)‘ als möglicher Alternative zur Datenübertragung mit elektronischen Wellen – Prüfung eines Einsatzes der technik in einer Schule der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Schließung von Stadtteilbibliotheken seit 9. Februar 2021 – Bedingungen zur Öffnung“ sowie „Zukünftige Gestaltung der Städtepartnerschaften in Wiesbaden“.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport versammelt sich am Donnerstag, 25. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Erhalt der Wasserfläche in Wiesbadens Bäderlandschaft“, „Sachstand Sanierungen von Spielplätzen“, „Bewegungseinbruch bei Kindern und Jugendlichen in Pandemiezeiten“, „Breitensportvereine aktiv in der Bewältigung von Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen“, sowie „Sportvereine unterstützen“.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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