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Stadtentwicklung: OB Mende regelt Dezernatsvertretung
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende hat die Zuständigkeiten für das Dezernat für Stadtentwicklung und Bau geregelt und darüber am Dienstag, 4. Mai, den Magistrat und anschließend die Mitarbeitenden des Dezernats informiert.
„Der viel zu frühe tragische Tod von Stadtentwicklungsdezernent Hans-Martin Kessler, sowie das Ausscheiden von Markus Gaßner und Helmut Nehrbass aus dem Magistrat, die beide als ehrenamtliche Stadträte vertretungsweise die Aufgaben wahrgenommen haben, macht es erforderlich, die Zuständigkeiten für die Fachämter, den Eigenbetrieb ELW, die Beteiligungen und das eigentliche Dezernat neu zu regeln“ führte Mende am Dienstag, 4. Mai, aus.

„In der Hoffnung, dass in absehbarer Zeit eine politische Einigung über die Zusammensetzung des hauptamtlichen Magistrats gelingt und darüber, wie das Dezernat wieder hauptamtlich besetzt wird, verteile ich die Zuständigkeiten zunächst nur vertretungsweise, also vorübergehend. Mir ist es wichtig, dass nicht der Eindruck entsteht, die bestehenden Arbeitszusammenhänge zwischen den Ämtern würden dauerhaft getrennt“, so Mende weiter. Allerdings sehe sich kein hauptamtliches Magistratsmitglied in der Lage, den gesamten Arbeitsbereich übergangsweise zu übernehmen. Das würde in jedem vorhandenen Dezernat zu einer Überlastung führen.

Die vertretungsweise Zuständigkeiten sind:
• Liegenschaftsamt – Stadtrat Dieter Schlempp,
• Stadtplanungsamt – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende,
• Bauaufsichtsamt – Bürgermeister Dr. Oliver Franz,
• Hochbauamt – Stadtrat Axel Imholz,
• Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden – Stadtrat Andreas Kowol

Das Dezernatsbüro bleibt bestehen und steuert die Vorgänge entsprechend der aufgeführten Verteilung an die vertretungsweise zuständigen Dezernenten. Die formale Zuständigkeit für das Dezernatsbüro übernimmt der Oberbürgermeister, ebenso wird vertretungsweise der Gestaltungsbeirat verantwortet.

Die Zuständigkeit für die Beteiligungen folgt der Aufteilung:
• SEG/EGM – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende,
• WiBau – Stadtrat Axel Imholz,
• GWI/WIM –Stadtrat Dieter Schlempp,
• MBA/DBW/Regionalpark – Stadtrat Andreas Kowol.

„Ich danke allen Magistratskollegen für die Bereitschaft, zusätzliche Aufgabebereiche zu übernehmen. Vor allem geht mein Dank an Markus Gaßner und Helmut Nehrbass, die mit viel Einsatz die Vertretung übernommen hatten“, so Oberbürgermeister Mende abschließend.

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Herausgeber:
Pressereferat
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65183 Wiesbaden
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