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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung im Festsaal maximal fünf Bürgerinnen und Bürger sowie im Stadtverordnetensitzungssaal maximal 15 Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie beginnt am Dienstag, 29. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. In der Sitzung geht es nach einer Präsentation zu „Bioklimatische Auswertungen für Wiesbaden“ unter anderem die Themen „Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten – ein Kommunikationsdebakel“, „Mehr Begrünung und Erholung in der Fußgängerzone“, „Saatgutbibliothek“, „Quellen und Brunnen in den Wiesbadener Wäldern und Grünanlagen“, „Geplanter Trassenbau“, „Umrüstung der Wiesbadener Busflotte auf Elektromobilität“, „Abfall in der Innenstadt“ sowie „Rattenbekämpfung in der Innenstadt“.

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 29. Juni, ab 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Anstieg von Gewaltdelikten in den Familien während der Pandemie“, „Sachstand Queeres Zentrum“, „Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen“, ein Bericht des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung eines Beratungsangebots für Beschäftigte im Homeoffice, „Corona-Sonderförderung für Mädchen- und Fraueneinrichtungen beziehungsweise Beratungs- und Anlaufstellen“ sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.

Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 30. Juni, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Unterbringung von Geflüchteten“ „Kostenlose Toiletten für Wiesbaden“, „Anfragen an das Gesundheitsamt wegen psychologischer Hilfe für Kinder und Jugendliche während der Corona-Kontaktbeschränkungen“, „Von Armenien lernen – Ein Tumo-Zentrum für Wiesbaden“, „Vonovia – Initiative zum Ankauf von Wohnungen durch Dezernat VI“.

Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 30. Juni, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) im erster Stock statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Tätigkeiten, Zielsetzungen und rechtliche Grundlagen des Revisionsamtes“, „Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand“, „Magen-OP der ehemaligen AWO-Geschäftsführerin“, „Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt“, „Kommunikationsaufträge RCC – weiterer beratungsbedarf“, „Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die AWO in der Insolvenz“, „Weiterhin offene Fragen hinsichtlich der Rolle der AWO Wiesbaden und der Causa Manjura“ sowie der Abschluss 2020/Budget 2021 des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden..

Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 1. Juli, ab 17 Uhr in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Im Wiesengrund 14. Es geht unter anderem um das Krisenmanagement Verkehr während der Salzbachtalbrücken-Sperrung, den Sachstand zur Ausschreibung von 140 emissionsfreien Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH, „Emissionsfreier ÖPNV 2023?“ „Umrüstung der Wiesbadener Busflotte auf Elektromobilität“, „Sicherheitsmaßnahmen für den Rad- und Fußverkehr auf dem hafenweg“, „Optimierung der Umsteigewege von Linie 1, Haltestelle Schiersteiner Straße“, „Aufenthaltsqualität an der Dreililienquelle steigern“ sowie den Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße“.

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 1. Juli, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal im ersten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Zehntausend gegen Corona – Coronakrise darf nicht zur Bildungskrise werden“, „Ergebnisse der Verteilkonferenzen für das Schuljahr 2021/2022“, „Weiterentwicklung der Schullandschaft in Schierstein“, Beschlussempfehlung des Kulturbeirats „Digitale Werbeflächen“, „Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen“, sowie „Perspektive des Stadtmuseums post Coronam.

Der Ausschuss für Ehrenamt, Beteiligung und Sport versammelt sich am Donnerstag, 1. Juli, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal. Zu Beginn der Sitzung gibt es Präsentationen des Deutschen Schützenbundes zur „Deutsche Meisterschaft Bogensport 2021“, der Sporthilfe Wiesbaden zum „Triathlon Wiesbaden 2022 ff.“ und stellt sich das Netzwerk Bürgerengagement Wiesbaden vor. Danach beraten die Ausschussmitglieder unter anderem über die Themen „Sachstand Ersatzfläche Sportpark Rheinhöhe“, „Vergünstigungen durch Karten für Ehrenamtliche“, „Schwimmunterricht“, „Hallenbäder auch im Sommer öffnen“, „Handball-Harze als Haftmittel in der Sport- und Kulturhalle freigeben“ und „Naturrasen für den TuS Kostheim 05“.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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