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Imholz bringt Kämmererentwurf des Haushaltsplans 2022/2023 ein
Am Dienstag, 7. September, hat Stadtkämmerer Axel Imholz dem Magistrat die Ergebnisse seines Kassensturzes und den Kämmererentwurf des Haushaltsplans 2022/2023 der Landeshauptstadt Wiesbaden vorgelegt. Am Nachmittag informierte er die Medien im Rahmen der Magistratspressekonferenz über seinen Entwurf für den kommenden Haushaltsplan.
„Auch bei den Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2022/2023 sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu berücksichtigen und erschweren Prognosen“, führte Imholz aus. Die geplanten Erträge im Ergebnishaushalt belaufen sich im Jahr 2022 auf 1,36 Milliarden Euro und im Jahr 2023 auf 1,39 Milliarden Euro. Die geplanten Aufwendungen liegen in 2022 bei 1,42 Milliarden Euro und in 2023 bei 1,42 Milliarden Euro. Damit weisen beide Jahre Defizite auf und zwar 62,5 Millionen Euro im kommenden Jahr und 31 Millionen Euro in 2023. Für den Doppelhaushalt 2022/2023 ergibt sich bei den Investitionen auf der Grundlage der „Nettoneuverschuldung Null“ und der Fortschreibung ein Gesamtbudget von rund 33 Millionen Euro jährlich.

Der Stadtkämmerer betonte, dass „durch die guten Ergebnisse in den letzten Jahren genügend Rücklagen zur Verfügung stehen, um zwei Jahre in Folge Defizite zu verkraften“. Dieser Trend müsse sich jedoch zum darauffolgenden Doppelhaushalt wieder umkehren, damit die Stadt auch weiterhin leistungsstark bleiben könne.

„Mit dem durchgeführten Kassensturz zum Halbjahr 2021 schlage ich auch gleichzeitig ein mögliches Vorgehen für die politischen Beratungen des Doppelhaushalts vor“, so der Finanzdezernent. „Damit wird ein bewährtes Verfahren in Pandemiezeiten fortgesetzt, in dem in kurzen Abständen geprüft wird, ob sich Rahmenbedingungen verändert haben, die ein Nachjustieren möglich machen.“

Mit dem Kämmererentwurf werden auch weitere Wünsche der Fachdezernate in die Beratungen eingebracht, die unter Finanzierungsvorbehalt stehen. „Hier gilt es, im politischen Raum Entscheidungen zu treffen, welche dieser Maßnahmen noch in den Haushalt aufgenommen werden können und wie dies finanziert wird“, sagte Imholz. Und abschließend: „Es werden spannende Haushaltsplanberatungen, wobei ich davon überzeugt bin, dass wir unserer Aufsichtsbehörde nach den Beratungen einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen können.“

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
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65183 Wiesbaden
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