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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung in Raum 22 und Raum 318 jeweils maximal fünf Bürgerinnen und Bürger sowie im Stadtverordnetensitzungssaal maximal 15 Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 14. September, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben einem Bericht zum aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Wiesbaden unter anderem die Themen „Frauen langfristig vor häuslicher Gewalt schützen“, „Aufnahme (vor allem weiblicher) Geflüchteter aus Afghanistan“, „Schaffung einer Stelle eines Beauftragten der Landeshauptstadt Wiesbaden für Menschen mit Behinderungen“, „Versenkbare Poller in Wiesbaden“, „Zivilalarm in Wiesbaden“, „Wiederholung der Umfrage zum Sicherheitsgefühl junger Wiesbadenerinnen und Wiesbadener im öffentlichen Raum“ sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie beginnt am Dienstag, 14. September, um 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. In der Sitzung stellt sich der neue Vorsitzende des Klimaschutzbeirates, Dr. Martin Lommel, vor. Danach stellt der Naturpark Rhein-Taunus das „Freizeitwege-Netz und Infrastruktur Entwicklungsstrategie“ vor und es geht unter anderem um die Themen „Bebauungsplan Erweiterung Klärwerk“, „Aus Straße Park machen“, „Hochwasserschutz an Extremwetterereignisse anpassen“, „Daten des EU Hochwasserwarnsystems EFAS sinnvoll nutzen“, „Hochwasserprävention für Wiesbaden“, „Berichtsantrag zur geplanten Hochspannungsfreileitung zwischen Medenbach und Bierstadt“, „Kampf gegen Zigarettenstummel“, und „Abfall in der Innenstadt“.

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 15. September, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Fragen zu Ausschreibung und Vergabe des diesjährigen städtischen Auftrags zur Schädlingsbekämpfung“, „Weitere Aufklärung zum Greensill-Debakel“, „Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die AWO in der Insolvenz“, „Magen-OP der ehemaligen AWO-Geschäftsführerin“ sowie mehrere Jahresabschlüsse.

Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie findet statt am Mittwoch, 15. September, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit „Junge Migranten und Umweltschutz“, „Zäune an der Wiesbadener Volksbank am Faulbrunnenplatz“, „Beitritt zum WHO-Netzwerk ‚Age-friendly City‘“, „Berücksichtigung der Bedarfe von Jugendlichen in Neubaugebieten“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.

Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 16. September, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung sind unter anderem die Themen „Anpassung von verkehrlichen Maßnahmen“, „Verkehrliche Anbindung Sportpark Rheinhöhe“, „Weiterentwicklung Ländchesbahn konsequent vorantreiben“, „Autonomes Fahren für Wiesbaden“, „Problematik der E-Scooter in Wiesbaden“, „Wird das Befahren der Fußgängerzone ausreichend kontrolliert?“, „Aufstellung einer mobilen Ampel im Bereich ‚An der Kupferlache‘“ sowie „Anbindung des Nerobergs an den ÖPNV“ vorgesehen.

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 16. September, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Themen der Sitzung unter anderem „Evaluation Kulturbeirat – Zwischenpräsentation der identifizierten Handlungsempfehlung Henrik Adler (institute for cultural government, Berlin)“, „Sachstand Covid 19 Bereich Kultur“, „Jahr des Wassers“, „Kulturförderung in Zeiten der Pandemie“, „Sachstand Covid 19 Bereich Schule“, „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“, „Zustand Sporthallen Schierstein“ und „Gesundes Essen an Schulen“.

Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport versammelt sich am Donnerstag, 16. September, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Zu Beginn der Sitzung gibt es Informationen des Netzwerks Bürgerengagement zur Servicestelle für Vereine und zur Ehrenamtskarte. Weitere Themen sind unter anderem „Behindertensportbudget einführen und dauerhaft auf gleichem Niveau halten“, „Flexiblere Öffnungszeiten für Wiesbadener Freibäder“, „Der basketballplatz in Freudenberg – Verbesserung notwendig“, „Sachstand Freizeitflächen Projekt Kransand“, „Sachstandsbericht Verlagerung Betriebshof Sportamt“, Berichterstattung der Stabsstelle WIEB sowie „Masterplan lebenswertes Schierstein – weiteres Vorgehen mit Initiativanträgen“.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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