Pressemitteilung
24.06.2022
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Es wird dringend empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 28. Juni, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung werden der Evaluationsbericht Waffenverbotszone 2019-2021 und der Jahresbericht der Stadtpolizei 2021 vorgestellt. Außerdem geht es um die Themen „Gewalt gegen Wiesbadener Ordnungs- Einsatz- und Rettungskräfte“, „Mehr Sicherheit durch Poller in der Innenstadt“, „Lage von wohnungslosen Frauen in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Gleichstellungsgrundsatz in Wiesbadener Frei- und Hallenbädern“, „Sirenenanlagen in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Fahrradstreife der Stadtpolizei“, den Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferates für 2020 und 2021 sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie findet am Dienstag, 28. Juni, ab 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Förderprogramm Solarstrom evaluieren“, „Vorstellung der Treibhausgasbilanz und des Wärmekatasters für die Stadt Wiesbaden“, „Müllheizkraftwerk Wiesbaden endlich realisieren“, „Baumartenkonzept für Nachpflanzungen der Lesselallee auf der Maaraue in Kostheim“, „Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept“, „Aufstellen von Wasserspendern in der Stadt“ sowie „Energiekonzept Geothermie“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 29. Juni, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „AWO – Anonyme E-Mails“, „Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla“, „Sanierung Rathaus – Vorstellung der Vorplanungen“, „Parkhaus an der Klarenthaler Straße – Mittelmehrbedarf Generalunternehmer“ und „Neubau Sportpark Rheinhöhe“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 29. Juni, um 18 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. In der Sitzung gibt es einen Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Des Weiteren geht es unter anderem um die Themen „Barrierefreie Gestaltung häufig genutzter öffentlicher Wege und Plätze“, „MINT-Kompetenzen in der frühkindlichen Bildung und dem städtischen Ferienprogramm fördern“ sowie um aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Neubau Sportpark Rheinhöhe“, „Rückkehr zum regulären Fahrplan der Linien 1, 2, 4, 8 und 14“, „Verkehrssituation Kasteler Rheinufer/Reduit“, „Sachstand Umgestaltung Amöneburger Kreisel“, „Murnaustraße verkehrsberuhigen“, „Prüf- und Sachstandsbericht E-Tretroller“, „Widerrechtliches Parken in Wiesbaden“ sowie „Informationsantrag zur Eignung von Superblöcken“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften fängt am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 an. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „‚WLAN für alle‘ in den Schulen“, „Schulischer und interkultureller Austausch der Landeshauptstadt Wiesbaden mit der lokalen US-Community“, „Zukunft des Bauarbeiterdenkmals auf dem Gelände der GWW“, „Verfahren zur Neubesetzung der Intendanz des Hessischen Staatstheaters“, „Drei-Lilien-Quelle“ sowie „Apell zum besonderen Schutz der Kultur im Zuge der Haushaltssperre“.
Die Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport beginnt am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal und wird danach in Raum 318 im dritten Stock fortgesetzt. Die Sitzung beginnt gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität im Stadtverordnetensitzungssaal und wird nach der Präsentation zum Sportpark Rheinhöhe in Raum 318 fortgesetzt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit dem Sachstand Helmut-Schön-Sportpark.
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Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie findet am Dienstag, 28. Juni, ab 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Förderprogramm Solarstrom evaluieren“, „Vorstellung der Treibhausgasbilanz und des Wärmekatasters für die Stadt Wiesbaden“, „Müllheizkraftwerk Wiesbaden endlich realisieren“, „Baumartenkonzept für Nachpflanzungen der Lesselallee auf der Maaraue in Kostheim“, „Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept“, „Aufstellen von Wasserspendern in der Stadt“ sowie „Energiekonzept Geothermie“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 29. Juni, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „AWO – Anonyme E-Mails“, „Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla“, „Sanierung Rathaus – Vorstellung der Vorplanungen“, „Parkhaus an der Klarenthaler Straße – Mittelmehrbedarf Generalunternehmer“ und „Neubau Sportpark Rheinhöhe“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 29. Juni, um 18 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. In der Sitzung gibt es einen Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Des Weiteren geht es unter anderem um die Themen „Barrierefreie Gestaltung häufig genutzter öffentlicher Wege und Plätze“, „MINT-Kompetenzen in der frühkindlichen Bildung und dem städtischen Ferienprogramm fördern“ sowie um aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Neubau Sportpark Rheinhöhe“, „Rückkehr zum regulären Fahrplan der Linien 1, 2, 4, 8 und 14“, „Verkehrssituation Kasteler Rheinufer/Reduit“, „Sachstand Umgestaltung Amöneburger Kreisel“, „Murnaustraße verkehrsberuhigen“, „Prüf- und Sachstandsbericht E-Tretroller“, „Widerrechtliches Parken in Wiesbaden“ sowie „Informationsantrag zur Eignung von Superblöcken“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften fängt am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 an. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „‚WLAN für alle‘ in den Schulen“, „Schulischer und interkultureller Austausch der Landeshauptstadt Wiesbaden mit der lokalen US-Community“, „Zukunft des Bauarbeiterdenkmals auf dem Gelände der GWW“, „Verfahren zur Neubesetzung der Intendanz des Hessischen Staatstheaters“, „Drei-Lilien-Quelle“ sowie „Apell zum besonderen Schutz der Kultur im Zuge der Haushaltssperre“.
Die Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport beginnt am Donnerstag, 30. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal und wird danach in Raum 318 im dritten Stock fortgesetzt. Die Sitzung beginnt gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität im Stadtverordnetensitzungssaal und wird nach der Präsentation zum Sportpark Rheinhöhe in Raum 318 fortgesetzt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit dem Sachstand Helmut-Schön-Sportpark.
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Pressereferat
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden