Pressemitteilung
09.12.2022
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Zudem tagt direkt davor der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen findet am Donnerstag, 15. Dezember, ab 15.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Anmietung von stationären Tankstellen“, „Kita-Einstieg – ‚Brücken bauen in frühe Bildung‘ Verstetigung“, „Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2024-2027, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2017, Gebührenvorkalkulation 2023 und Satzungsänderung“, „Helios“ und „Fonds Aktive Bodenpolitik“.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 15. Dezember, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Videoüberwachung in der Landeshauptstadt“, „Eigenkapitaleinlagen SEG“, „Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2023“, „Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Quartal 2023“ „Anreizsystem ESWE Verkehr“, „Widerspruch gegen die Wahl von Frau Hinninger zur hauptamtlichen Beigeordneten“, „Grundstücksverkauf Adolfsberg – Verlängerung einer Bauverpflichtung“ und „Fonds Aktive Bodenpolitik/Neukonzeption Grundstücksfonds“.
Es wird dringend empfohlen, während der Sitzungen eine FFP-2-Maske zu tragen.
Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de.
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Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 15. Dezember, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Videoüberwachung in der Landeshauptstadt“, „Eigenkapitaleinlagen SEG“, „Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2023“, „Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Quartal 2023“ „Anreizsystem ESWE Verkehr“, „Widerspruch gegen die Wahl von Frau Hinninger zur hauptamtlichen Beigeordneten“, „Grundstücksverkauf Adolfsberg – Verlängerung einer Bauverpflichtung“ und „Fonds Aktive Bodenpolitik/Neukonzeption Grundstücksfonds“.
Es wird dringend empfohlen, während der Sitzungen eine FFP-2-Maske zu tragen.
Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden