Pressemitteilung
20.01.2023
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Es wird empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit findet am Dienstag, 24. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. In der Sitzung geht es nach der Vorstellung des Vereins Wildwasser Wiesbaden e.V. unter anderem um die Themen „Vorstellung Berufswege für Frauen e.V.“, „Bewertung des Wiesbadener Silvesterabend“, „Pilotprojekt Distanzabwehr für die Stadtpolizei“, und „Sachstandsbericht Schwangerschaftskonfliktberatung/Schwangerschaftsabbruch“. Des Weiteren stehen aktuelle Berichte zu Stromengpässen und Gasmangellage sowie aus dem kommunalen Frauenreferat auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie kommt am Dienstag, 24. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Artenreiches Grünland – Biodiversitäts-Treiber in Mitteleuropa und für unsere Region“, „Potenzialanalyse zur Reduktion der THG-Emissionen und aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung für Wiesbaden“, „Gasexplosion Nordenstadt“, „Biodiversitätskriterien für Schmuckbepflanzungen und Pflanzpatenschaften sowie Einrichtungen von ‚Bienen-Highways‘“, „Wirkung der Energiesparmaßnahmen – Umsetzung der Gas- und Strompreisbremse“, „Energiewende beschleunigen – Hindernisse abbauen“ und „Wildverbiss im Stadtwald“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 25. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Unberechtigte Sozialleistungen an die Mutter des ehemaligen OB Gerich? Versehen, Gefälligkeit unter Freunden oder Hinweis auf strukturelle Probleme?“ sowie „Städtische Regelungen zu dienstlichen Kreditkarten“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 25. Januar, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Sozialhilferechtliche Leistungsprüfung im Fall der Wohnungsvermietung des ehemaligen Oberbürgermeisters an seine Mutter“, „Gewalt gegen ältere Menschen in stationärer und teilstationärer Pflege“, „Caterer an Wiesbadener Schulen“ und „Schließung eines Caterers für die Mittagsverpflegung in Wiesbadener Schulen“. Zudem gibt es einen Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 26. Januar, um 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Neuaufstellung Nahverkehrsplan“, „‘Verbesserung‘ der Verkehrsverhältnisse auf der Berliner Straße?“, „Ausbauprogramm Bushaltestellen“, „Vision Zero – Kommunale Nutzfahrzeuge als gutes Beispiel“, „Destination Wiesbaden Rheingau mit Verkehrskonzept stärken“, „Nahverkehrsplan – Kriterien und Bürgerbeteiligung“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 26. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Teilnahmebereitschaft der Schulen am Umsetzungskonzept 1:1-Ausstattung“, „Wissenstransfer zwischen der Stadtverwaltung und den Wiesbadener Hochschulen ausbauen“, „Schulcatering – Preissteigerungen und Einhaltung von Qualitätsstandards“, „Sachstand Dywidag-Kuppel“, „Bibliothek der Dinge“, „Bericht zur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans in 2022“, sowie ein Sachstandsbericht zu Städtepartnerschaft USA..
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport tagt am Donnerstag, 26. Januar, ab 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit „Projekt ‚Golf Parcour Maaraue‘“, „Nutzung Bürgerhäuser“, „E-Sports in Wiesbaden“ sowie „Sportplatz Waldstraße – SG Germania hat Zugangsprobleme“.
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie kommt am Dienstag, 24. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Artenreiches Grünland – Biodiversitäts-Treiber in Mitteleuropa und für unsere Region“, „Potenzialanalyse zur Reduktion der THG-Emissionen und aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung für Wiesbaden“, „Gasexplosion Nordenstadt“, „Biodiversitätskriterien für Schmuckbepflanzungen und Pflanzpatenschaften sowie Einrichtungen von ‚Bienen-Highways‘“, „Wirkung der Energiesparmaßnahmen – Umsetzung der Gas- und Strompreisbremse“, „Energiewende beschleunigen – Hindernisse abbauen“ und „Wildverbiss im Stadtwald“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 25. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Unberechtigte Sozialleistungen an die Mutter des ehemaligen OB Gerich? Versehen, Gefälligkeit unter Freunden oder Hinweis auf strukturelle Probleme?“ sowie „Städtische Regelungen zu dienstlichen Kreditkarten“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 25. Januar, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Sozialhilferechtliche Leistungsprüfung im Fall der Wohnungsvermietung des ehemaligen Oberbürgermeisters an seine Mutter“, „Gewalt gegen ältere Menschen in stationärer und teilstationärer Pflege“, „Caterer an Wiesbadener Schulen“ und „Schließung eines Caterers für die Mittagsverpflegung in Wiesbadener Schulen“. Zudem gibt es einen Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 26. Januar, um 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Neuaufstellung Nahverkehrsplan“, „‘Verbesserung‘ der Verkehrsverhältnisse auf der Berliner Straße?“, „Ausbauprogramm Bushaltestellen“, „Vision Zero – Kommunale Nutzfahrzeuge als gutes Beispiel“, „Destination Wiesbaden Rheingau mit Verkehrskonzept stärken“, „Nahverkehrsplan – Kriterien und Bürgerbeteiligung“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 26. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Teilnahmebereitschaft der Schulen am Umsetzungskonzept 1:1-Ausstattung“, „Wissenstransfer zwischen der Stadtverwaltung und den Wiesbadener Hochschulen ausbauen“, „Schulcatering – Preissteigerungen und Einhaltung von Qualitätsstandards“, „Sachstand Dywidag-Kuppel“, „Bibliothek der Dinge“, „Bericht zur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans in 2022“, sowie ein Sachstandsbericht zu Städtepartnerschaft USA..
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport tagt am Donnerstag, 26. Januar, ab 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit „Projekt ‚Golf Parcour Maaraue‘“, „Nutzung Bürgerhäuser“, „E-Sports in Wiesbaden“ sowie „Sportplatz Waldstraße – SG Germania hat Zugangsprobleme“.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden