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Stadt vereinfacht Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Das Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen wird vereinfacht. In Reaktion auf zunehmende Sorgen von Vereinen und ehrenamtlich tätigen Organisationen über gestiegene Anforderungen an Veranstaltungen hat Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende die beteiligten Ämter gebeten, den Genehmigungsprozess zu überarbeiten und zu optimieren.
„Es war mir ein Anliegen, die Vereine und Veranstalter, da wo es uns als Stadt möglich ist, zu entlasten“, so Oberbürgermeister Mende. In mehreren Klausurtagungen und unter Beteiligung vieler städtischer Ämter wurde nach Wegen gesucht, vorhandene Ermessenspielräume zu identifizieren und Optimierungsmöglichkeiten zu finden.

Als Ergebnis wurde unter Federführung des Ordnungsamtes und des dort angesiedelten Veranstaltungsbüros in Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern ein neues Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen entwickelt, das deutlich schlanker, effizienter und transparenter ist. Damit einhergehend sind auch mehrere Erleichterungen sowie geringere Anforderungen verbunden. Insbesondere kleine und mittelgroße Veranstaltungen profitieren von dem neuen Verfahren, das zwischen verschiedenen Veranstaltungskategorien und Besucherzahlen differenziert.

In der Magistratssitzung am Dienstag, 14. November, wurde ein entsprechender Bericht zur Kenntnis genommen. Zukünftig wird es drei Haupt- und zwei Sonderkategorien von Veranstaltungen geben. Entsprechend der Kategorien sind geringere bis höhere Anforderungen notwendig und bei kleineren Veranstaltungen sind weniger Ämter zu beteiligen. Dies wird besonders kleine und mittlere Veranstaltungen, die zusammen mehr als 90 Prozent der rund 1.500 Veranstaltungen in Wiesbaden ausmachen, entlasten. Eine neue Übersicht der Kategorien und Merkblätter sind auf der Seite des Veranstaltungsbüro auf www.wiesbaden.de abrufbar. Das Veranstaltungsbüro wird im kommenden Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am Dienstag, 12. Dezember, über das neue Konzept berichten. Außerdem geht der Bericht weiter an die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme.

Das neue Konzept wurde den Vertretern der Interessengemeinschaft der Kerbe- und Brauchtumsvereine, den Vorständen der Ortsvereinsringe sowie dem Sportkreisvorsitzenden bei einem runden Tisch im Rathaus vorgestellt. „Der Tenor der Veranstaltung war sehr positiv. Ich denke, wir konnten einigen Belangen der Vereine Rechnung tragen, und ich freue mich auf das kommende Veranstaltungsjahr“, so Oberbürgermeister Mende. „Gerade Brauchtumsveranstaltungen, die häufig von Ehrenamtlichen gestemmt werden, sind zentral für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sie bringen die Bürgerinnen und Bürger zusammen.“

Im kommenden Jahr wird das neue Konzept erprobt sowie evaluiert, wo es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Dazu kann vor allem auch das Angebot des Veranstaltungsbüros und der Stabsstelle Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung. (WIEB) für Schulungen vor Ort beitragen, um Vereinen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Abläufe zu vermitteln.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
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65183 Wiesbaden
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