Sprungmarken
Wo bin ich?
  1. Startseite
  2. Medien
  3. Pressemitteilungen
  4. Suchergebnis

Pressemitteilung

Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 25. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen nach einem Bericht der Feuerwehr unter anderem folgende Themen: Erweiterung der Evaluation der Waffenverbotszone um soziale und gesellschaftliche Aspekte, die Ausrüstung der Stadtpolizei mit Pfefferspraypistolen und Jobsharing.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie kommt am Dienstag, 25. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um invasive Krebsarten in Wiesbadens Gewässern, den aktuellen Sachstand zur Schweinpest, das Pilotprojekt „Mehrweg-Modell-Stadt“, die kommunale Biodiversitätsstrategie und die kommunale Auswirkungen des Klima-Anpassungsgesetzes. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Klimagutachten & VDI Richtlinie 3787 Blatt 5 Umweltmeteorologie - Lokale Kaltluft“, „Illegale Müllentsorgung – Kosten für die LHW“, „Aktueller Sachstand zu offenen Beschlüssen“, „Zielkonflikt zwischen Förderung der E-Mobilität und dem Erhalt unversehrter Vorgärten“, „Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden“ sowie „Gießbaden“.

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie treffen sich am Mittwoch, 26. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Nachdem das Freiwilligenzentrum Wiesbaden seine Aktivitäten vorgestellt hat, sprechen sie unter anderem über die Themen „Gibt es eine zunehmende Jugendkriminalität in Wiesbaden?“, „Situation bei den Jugendhilfemaßnahmen“, „Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen“, „Wohngeldsituation und Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme“, „Gemeinnützigkeit der Wohnungswirtschaft“ und „Teilhabemöglichkeiten im gesellschaftlichen Leben für Geflüchtete“. Das Amt für Soziale Arbeit stellt außerdem das fachliche Konzept „Wiesbadener Teilhabestandard für Stadtteile mit hohen sozialen Bedarfslagen - Ungleiches ungleich behandeln“ vor.

Der Revisionsausschuss trifft sich am Mittwoch, 26. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um die Beratung von Berichten der Konzernrevision sowie die Themen „Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz“ und „Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2023 sowie Jahresplanung 2024“.

Der Ausschuss für Mobilität tagt am Donnerstag, 27. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Mitglieder sprechen unter anderem über den Nahvehrkehrsplan-Entwurf, Lärmbelästigung und Gefährdung durch Poser im Stadtgebiet, den Rechtsabbieger Konrad-Adenauer-Ring, die Umbaumaßnahme an der Ringkirche, die kurzfristige Ausweisung eines Parkstreifen in der westlichen Borsigstraße in Nordenstadt sowie die Themen „Mehr Sicherheit durch nachts selbstleuchtenden Asphalt?“, „Für mehr Sicherheit: Tempo 30 vor Krippen, Kindertagesstätten, Schulen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen“, „Schienenersatzverkehr Riedbahn“, „Geplante Vollsperrung der Platter Straße“ und „Hochzeitskorso-Unwesen bekämpfen“.

Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 27. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6, zusammen. Im Bereich Sport geht es unter anderem um folgende Themen: „Mehrgenerationenspielplatz“, „Rettungsschwimmen in der Schule lernen“, Gewalttätigkeiten im Fußball und der Umgang damit, „Bauliche Situation des SV Wiesbaden im Helmut-Schön-Sportpark“ sowie „Machbarkeit eines Basketballkorbes mit Tartan-Feld in Wiesbaden und am Warmen Damm“. Im Bereich Ehrenamt und Bürgerbeteiligung stellt das Freiwilligenzentrum seine Aktivitäten vor. Anschließend stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: „Präsentation des Netzwerks Bürgerengagement Wiesbaden“, die Rettbergsaue und die Maaraue sowie das Ausbaggern des Rhein-Seitenarms.

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 27. Juni, 17 Uhr im Rathaus, Raum 301, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es beim Thema Kultur unter anderem um die Themen „Zuschusscontrolling/-monitoring“, „Öffnung der Stadtbibliothek am Wochenende“, „Fundraising für Kulturschaffende prüfen“ und „Datenerhebung für eine Kulturberichterstattung“. Im Bereich Schule thematisieren die Mitglieder die Schulhoffläche der Elly-Heuss-Schule und den Abriss des „Alten Arbeitsamtes“. Es geht außerdem um die Themen „Sachstand 1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten“, „Digitalisierung des Antragsverfahrens zur Erstattung der Schulwegkosten/Schülerbeförderung“, „Unterrichtserteilung durch Hilfslehrer“, „Schulschwimmen möglich trotz Bäderschließungen?“, „Für vorausschauenden Schulbau: Ergebnisse der Verteilerkonferenzen transparent machen“, „Für unsere Schüler*innen: Ein Wiesbadener Sanierungsprogramm für Schultoiletten“ und „Gründung einer “Task Force” zur Evaluation der PISA-Studie und der daraus folgenden Verantwortlichkeiten für Wiesbaden“. In der Sitzung gibt es außerdem einen Bericht aus dem Arbeitskreis Städtepartnerschaften und eine Beschlussfassung zu Eldoret/Kenia und Cary/USA.

+++
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

Anzeigen