Pressemitteilung
29.11.2024
Pressereferat
Rathaus, Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 3. Dezember, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Nach der Wahl einer neuen beziehungsweise eines neuen Vorsitzenden geht es in der Sitzung unter anderem um die Themen „Aktuelle Situation ‚Luisa ist hier!‘“ und „Sicherheitsproblematik für Frauen in der Innenstadt“. Zudem gibt es aktuelle Berichte der LSBT*IQ-Koordinierungsstelle und der Feuerwehr.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 3. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden“, „Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen“, „Evaluation und aktueller Stand des Elektromobilitätskonzeptes“, „KARL-Novelle: Vierte Reinigungsstufe für Wiesbadener Hauptklärwerk“, „Aktualisierte Risikoanalyse zu Überflügen des Industrieparks InfraServ und Umgebung“, „Algenblüte im Schiersteiner Hafen und Belastung des Gewässerbodens“, „Strompreisanpassung durch ESWE“ und „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld – Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 4. Dezember, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema „Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2021 – Entlastung des Magistrats“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie findet am Mittwoch, 4. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Nach der Wahl einer neuen beziehungsweise eines neuen Vorsitzenden geht es in der Sitzung unter anderem um die Themen „Einführung Bezahlkarte“, „Teilhabeassistenz“ und „Einschränkungen bei den Dienstleistungen der Ausländerbehörde“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 5. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bereitstellung von Livedaten durch die MVG und Subunternehmer von ESWE Verkehr“, „ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei“, „Halten auf Wunsch“, „Effektive Verwendung des öffentlichen Parkraums sicherstellen“, „Radwege“, „Sachstandsbericht zur Aartalbahn“ und „Elektroautos in Parkhäusern“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 5. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Hochschulstandort Wiesbaden“, „Standortsicherung der Amelia-Earhart-Schule“, „Evaluation der Kulturwerbung“, „Auswirkungen der Kürzungen von Bundesmitteln auf die freie Kulturszene in Wiesbaden“, „Sachstandsberichte – Aktuelle Situation der Kreativfabrik Wiesbaden und von Emma und Co.“, „Standort kuenstlerhaus43“ und „Film- und Medienbranche stärken und weiter ausbauen“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 5. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um das Thema „Kunstrasenplätze“.
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 3. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden“, „Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen“, „Evaluation und aktueller Stand des Elektromobilitätskonzeptes“, „KARL-Novelle: Vierte Reinigungsstufe für Wiesbadener Hauptklärwerk“, „Aktualisierte Risikoanalyse zu Überflügen des Industrieparks InfraServ und Umgebung“, „Algenblüte im Schiersteiner Hafen und Belastung des Gewässerbodens“, „Strompreisanpassung durch ESWE“ und „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld – Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 4. Dezember, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema „Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2021 – Entlastung des Magistrats“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie findet am Mittwoch, 4. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Nach der Wahl einer neuen beziehungsweise eines neuen Vorsitzenden geht es in der Sitzung unter anderem um die Themen „Einführung Bezahlkarte“, „Teilhabeassistenz“ und „Einschränkungen bei den Dienstleistungen der Ausländerbehörde“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 5. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bereitstellung von Livedaten durch die MVG und Subunternehmer von ESWE Verkehr“, „ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei“, „Halten auf Wunsch“, „Effektive Verwendung des öffentlichen Parkraums sicherstellen“, „Radwege“, „Sachstandsbericht zur Aartalbahn“ und „Elektroautos in Parkhäusern“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 5. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Hochschulstandort Wiesbaden“, „Standortsicherung der Amelia-Earhart-Schule“, „Evaluation der Kulturwerbung“, „Auswirkungen der Kürzungen von Bundesmitteln auf die freie Kulturszene in Wiesbaden“, „Sachstandsberichte – Aktuelle Situation der Kreativfabrik Wiesbaden und von Emma und Co.“, „Standort kuenstlerhaus43“ und „Film- und Medienbranche stärken und weiter ausbauen“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 5. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um das Thema „Kunstrasenplätze“.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden