Pressemitteilung
07.07.2020
Pressereferat
Planen Bauen Wohnen, Homepage
Ostfeld auf dem Weg zum Musterquartier
Stadtentwicklungsdezernent Hans-Martin Kessler begrüßt, dass der Magistrat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, 7. Juli, zwei wichtige Sitzungsvorlagen zur Entwicklung des Gebietes Ostfeld auf den Weg gebracht hat.
„Mit der Entwicklung des Ostfelds soll eine wirkungsvolle Reaktion auf die große Nachfrage nach Wohn- und Arbeitsstätten in Wiesbaden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erfolgen. Unser Ziel ist die Schaffung eines urbanen, innovativen, neuen Stadtteils, der das Potenzial hat, zum klimafreundlichen Musterquartier weit über die Wiesbadener Stadtgrenzen hinaus zu werden“, so Kessler.
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende erklärt: „Ich freue mich, dass das Projekt Ostfeld in die nächste Phase geht. Gerade der Aspekt des bezahlbaren Wohnraums ist dabei für Wiesbaden von zentraler Bedeutung.“
Die erste Sitzungsvorlage dient der Beschlussfassung über die förmliche Festlegung einer Entwicklungssatzung für den städtebaulichen Entwicklungsbereich „Ostfeld“ als Voraussetzung zur ganzheitlichen Entwicklung des Gebietes im Süden Wiesbadens mittels einer so genannten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 BauGB. Eine solche Entwicklung wäre allein mit dem vorhandenen planerischen Kapazitäten der Kernverwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden nicht zu leisten. Die Sitzungsvorlage sieht vor, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbh (SEG) als treuhänderisch tätiger Entwicklungsträger für die Landeshauptstadt Wiesbaden beauftragt werden soll. Der zu fassende Satzungsbeschluss ist der offizielle Startschuss für die weiteren zahlreichen Verfahrensschritte, Detailplanungen und notwendigen Gutachten, die sämtliche Fragen zu Klima, Lärm, Verkehr, Städtebau oder sozialer Infrastruktur weiter vertiefen werden. Sämtliche Ergebnisse werden im Rahmen einer umfangreichen Bürgerbeteiligung selbstverständlich veröffentlicht werden.
Die zweite Sitzungsvorlage vertieft auf Bitten der Stadtverordnetenversammlung einige Fragen, die sich aus dem Ende 2019 vorgelegten Bericht über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen zum Projektgebiet Ostfeld/Kalkofen ergeben hatten. Dies betrifft unter anderem Fragen des Lärmschutzes und der Sichtflugachsen im Zusammenhang mit dem Militärflughafen in Wiesbaden-Erbenheim sowie Fragen der verkehrlichen Erschließungssituation des Ostfeldes.
Die Sitzungsvorlagen wurden noch nicht inhaltlich beschlossen, sondern gelten lediglich als in den Geschäftsgang eingebracht, um in den folgenden Wochen eine eingehende Auseinandersetzung mit den Inhalten und eine fundierte Willensbildung zum Projekt zu ermöglichen. Nach der Sommerpause sollen dann auch formal die erforderlichen Beschlüsse der städtischen Gremien gefasst werden, nachdem ab sofort neben dem Magistrat und den Mandatsträgern der Stadtverordnetenversammlung auch die betroffenen Ortsbeiräte Gelegenheit haben, sich mit den Sitzungsvorlagen zu befassen.
Stadtentwicklungsdezernent Hans-Martin Kessler: „Wir wollten bewusst keine vorschnellen Fakten schaffen, sondern eine breite Faktengrundlage für den weiteren Entscheidungsprozess zur Verfügung stellen. Wichtig war uns, dass alle Beteiligten nun ausreichende Beratungszeit haben, um die für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, von neuen Arbeitsplätzen sowie von wertvollen Naturräumen in Wiesbaden so wichtigen Vorhaben im Detail zu prüfen. Ziel ist eine Versachlichung der Diskussion, um eine vernünftige Zukunftsentscheidung für Wiesbaden treffen zu können.“
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Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende erklärt: „Ich freue mich, dass das Projekt Ostfeld in die nächste Phase geht. Gerade der Aspekt des bezahlbaren Wohnraums ist dabei für Wiesbaden von zentraler Bedeutung.“
Die erste Sitzungsvorlage dient der Beschlussfassung über die förmliche Festlegung einer Entwicklungssatzung für den städtebaulichen Entwicklungsbereich „Ostfeld“ als Voraussetzung zur ganzheitlichen Entwicklung des Gebietes im Süden Wiesbadens mittels einer so genannten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 BauGB. Eine solche Entwicklung wäre allein mit dem vorhandenen planerischen Kapazitäten der Kernverwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden nicht zu leisten. Die Sitzungsvorlage sieht vor, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbh (SEG) als treuhänderisch tätiger Entwicklungsträger für die Landeshauptstadt Wiesbaden beauftragt werden soll. Der zu fassende Satzungsbeschluss ist der offizielle Startschuss für die weiteren zahlreichen Verfahrensschritte, Detailplanungen und notwendigen Gutachten, die sämtliche Fragen zu Klima, Lärm, Verkehr, Städtebau oder sozialer Infrastruktur weiter vertiefen werden. Sämtliche Ergebnisse werden im Rahmen einer umfangreichen Bürgerbeteiligung selbstverständlich veröffentlicht werden.
Die zweite Sitzungsvorlage vertieft auf Bitten der Stadtverordnetenversammlung einige Fragen, die sich aus dem Ende 2019 vorgelegten Bericht über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen zum Projektgebiet Ostfeld/Kalkofen ergeben hatten. Dies betrifft unter anderem Fragen des Lärmschutzes und der Sichtflugachsen im Zusammenhang mit dem Militärflughafen in Wiesbaden-Erbenheim sowie Fragen der verkehrlichen Erschließungssituation des Ostfeldes.
Die Sitzungsvorlagen wurden noch nicht inhaltlich beschlossen, sondern gelten lediglich als in den Geschäftsgang eingebracht, um in den folgenden Wochen eine eingehende Auseinandersetzung mit den Inhalten und eine fundierte Willensbildung zum Projekt zu ermöglichen. Nach der Sommerpause sollen dann auch formal die erforderlichen Beschlüsse der städtischen Gremien gefasst werden, nachdem ab sofort neben dem Magistrat und den Mandatsträgern der Stadtverordnetenversammlung auch die betroffenen Ortsbeiräte Gelegenheit haben, sich mit den Sitzungsvorlagen zu befassen.
Stadtentwicklungsdezernent Hans-Martin Kessler: „Wir wollten bewusst keine vorschnellen Fakten schaffen, sondern eine breite Faktengrundlage für den weiteren Entscheidungsprozess zur Verfügung stellen. Wichtig war uns, dass alle Beteiligten nun ausreichende Beratungszeit haben, um die für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, von neuen Arbeitsplätzen sowie von wertvollen Naturräumen in Wiesbaden so wichtigen Vorhaben im Detail zu prüfen. Ziel ist eine Versachlichung der Diskussion, um eine vernünftige Zukunftsentscheidung für Wiesbaden treffen zu können.“
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden