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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 2. März, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) im ersten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Nutzung von Dein.Wiesbaden.de“, „Gamification zur Erreichung städtischer Ziele nutzen“, „Geringes Interesse an der Innenstadt“, „Überleitung Ortsbeiratsmittel“ „Digitale Lösungen für die Corona-Krise – Politik handlungsfähig machen“ und „Maßnahmen zur Förderung des Bürgerengagements – Zuschuss für Servicestelle für Vereine“. Zudem gibt es eine Berichterstattung der Stabsstelle WIEB.

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 2. Februar, ab 17 Uhr in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Saal im Erdgeschoss, Im Wiesengrund 14, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Restart aus dem Lockdown – Unterstützungsmaßnahmen für den Wiesbadener Einzelhandel“, „Dringlichkeitsantrag ‚Lichtinstallation Luisenplatz‘“, „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern – Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände“, „Umwelt- und klimafreundlich feiern – Nachhaltigkeitskonzept für Wiesbadener Feste“, „Kostenlose Hygieneprodukte in öffentlichen Gebäuden“, „Kostenlose Ausgabe von Monatshygieneartikeln in allen öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in den weiterführenden Schulen“, „Corona-Sonderförderung für Mädchen- und Fraueneinrichtungen beziehungsweise Beratungs- und Anlaufstelle“ sowie ein aktueller Bericht aus dem Frauenreferat.

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 2. März, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem über die Themen „Neugestaltung Schlossplatzumfeld“, „Alternativer Standort für die Betriebswohnungen an der Helios HSK“, „Leerstand an der Langgasse 5-9 als Chance begreifen – jetzt in die Planung einsteigen“, „Neuanfang an der Sommerstraße“ „Bauvoranfrage zum Neubau eines Studierendenwohnheims mit 170 Einzelappartements und einem großflächigen Einzelhandel mit Tiefgarage in der Dotzheimer Straße 162“ sowie zahlreiche Bebauungspläne, wie etwa „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg“, „Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring“ und „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße“.

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fängt am Mittwoch, 3. März, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal an. Themen der Sitzung sind unter anderem „Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die AWO in der Insolvenz“, „Wirtschaft braucht Verbündete – Der Einzelhandel zu Coronazeiten“, „Zusätzliche Finanzmittel notwendig für die Erhöhung der Personalausstattung zum Support und bei der Nutzung digitaler Medien, insbesondere an Schulen“ sowie der Rahmen-Terminplan des Haushaltsplans 2022/2023 und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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