Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Direkt davor tagen an dem Tag auch der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Mittwoch, 30. September, ab 15 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es zunächst um das Thema „Zukunftssicherungsvereinbarung Psychiatrie: Übergang der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie von der Helios HSK zu Vitos“. Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt die Beratung gemeinsam mit dem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege. Danach beschäftigt sich der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen noch mit den Themen „kuenstlerhaus43 Ausführungsvorlage Umbau und Sanierung“ sowie „Fortsetzung der gerichtlichen Geltendmachung der Vertragsstrafe gegen die Gurdulic Service GmbH“.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege trifft sich am Mittwoch, 30. September, um 15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es um das Thema „Zukunftssicherungsvereinbarung Psychiatrie: Übergang der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie von der Helios HSK zu Vitos“. Es erfolgt eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach am Mittwoch, 30. September, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Einführung eines zentralen Baustellenmanagements“, „Zukunft der Ortsverwaltungen sichern“, „Nachtökonomie in Wiesbaden sichtbar machen – Studie zur wirtschaftlichen, sozialen und stadt-entwicklungspolitischen Bedeutung des Nachtlebens“, „Bundesförderung für autonome Fahrzeuge – Beantragung von Fördermitteln bis 15.10.2026“, „Eindämmung von Immobilienspekulation und Verwahrlosung von Wohnraum: Leerstandssatzung für Wiesbaden vorlegen“, „Offener Brief Bündnis gegen Raketenstationierung vom 28. Juni 2026“, „Situation Unterhaltsvorschuss nach UVG in Wiesbaden“, „Absperrung vor dem Haus Emser Straße 15“, „Schlüsselzuweisungen für US-Bürger in Wiesbaden“, „Qualitätsmanagement in der Landeshauptstadt Wiesbaden – von Einzelmaßnahmen zu einem verbindlichen Steuerungssystem“, „Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden am Projekt ‚Respekt im Rat‘ der Körber-Stiftung“ und „Bericht zur Haushaltssituation Kassensturz I“.
Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen:
· auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung (Öffnet in einem neuen Tab)
· und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden (Öffnet in einem neuen Tab)
Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de (Öffnet in einem neuen Tab).
Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.