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Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de (Öffnet in einem neuen Tab).

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 10. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Zonta says No Aktion: Orange Bank“, „Rettungsdienstschule – Sachstand und weitere Vorgehensweise“, „Führerscheinausbildung für die Freiwilligen Feuerwehren“, „Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen“, „Freudenberger Kerb“ und „Verfügbarkeit von Hygieneartikeln in Schulen“. 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie trifft sich am Dienstag, 10. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Aktueller Sachstand zu offenen Beschlüssen“, „Abfalltrennung in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Prüfung der Machbarkeit für die Installation einer Trinkwasseranlage am Platz der Deutschen Einheit in Wiesbaden“, „Sachstand zur Asiatischen Hornisse in Wiesbaden“, „Kenntnisnahme Ergebnis Ideenwettbewerb Ostfeld; Vergabe und Erstellung einer Rahmenplanung“ sowie „Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan ,Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße‘ im Ortsbezirk Kastel“. 

Der Revisionsausschuss kommt am Mittwoch, 11. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6, zusammen. Die Mitglieder sprechen unter anderem über die Übernahme der Wivertis GmbH durch die Landeshauptstadt Wiesbaden sowie einen Betrugsversuch mit veränderten Rechnungen.

Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 11. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Es geht unter anderem um die Themen „(Jährlicher) Bericht kommunales Sprachförderprogramm Deutsch“, „Bestandsaufnahme - Ein Jahr Jungenberatungsstelle“, „Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern- und Jugendlichen stärken“, „KiTa-Öffnungszeiten: Flexible Betreuung statt starrer Zeiten“, „Zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Unterstützungsbedarf in Wiesbaden“, „Vorstellung der Arbeit des Kompetenzzentrums Vielfalt Hessen“, „Gerontologisches regionales Netzwerk für Wiesbaden (GereNETZ)“, „Zukunftsfähige Aufstellung der Pflege in Wiesbaden“, „Inklusive Stadtgesellschaft“, „Prävention gegen Fake News, Hate Speech und Förderung von Medienkompetenz“, „Erhöhung des Budgets des Ausländerbeirats für die Förderung von Vereinen“, „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich“, „Aktuelle Entwicklungen in der frühkindlichen Bildung“ sowie „Probleme mit dem System „KM Ausländer“.

Der Ausschuss für Mobilität tagt am Donnerstag, 12. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Mitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Baustellenplanung Sommer 2025“, „Sachstand Auffahrtsspindel Kaiserbrücke“, „Konzept zur Regelung des Gehwegparkens und Verbesserung der Parksituation für Anwohner in Wiesbaden“, „Entwicklung des Radverkehrs in Wiesbaden“, „ScanCars für mehr Fairness beim Parken“, „Abschließbare Fahrradcontainer – ein Beitrag zur Mobilitätswende“, „Sachstandsbericht zur Wallauer Spange“ und „Linksabbiegerspur am Dürerplatz öffnen“. 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften trifft sich am Donnerstag, 12. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 301, Schlossplatz 6. Im Bereich Schule geht es unter anderem um die Themen „Sachstand Standortfindung Förderschule“, „Raummangel an der Leibnizschule“ und „Schuljahr 2025/26 – Bericht zu den Verteilkonferenzen und der Lenkung durch das Staatliche Schulamt“. Im Bereich Kultur stehen unter anderem die Themen „Kulturpalast Wiesbaden“, „Sachstand Deutsche Film- und Medienbewertung (FBW) und Filme im Schloss“, „Filmstadt Wiesbaden?“, „Maifestspiele 2025“, „Erhalt des Internationalen Trickfilmfestivals“ und „Evaluation der Kulturwerbung“ auf der Tagesordnung. Im Bereich Städtepartnerschaften geht es um die Anfrage Städtepartnerschaft Kratovo, Mazedonien. 

Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 12. Juni 2025, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6, zusammen. Die Mitglieder sprechen im Bereich Ehrenamt und Bürgerbeteiligung unter anderem über die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung auf Grundlage der Empfehlungen und Stellungnahme des Magistrats sowie die Vorschläge für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I. Im Bereich Sport geht es um die Machbarkeit eines öffentlichen Padelplatzes für Jugendliche in Wiesbaden.

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Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat, Amt oder die Telefonzentrale des Rathauses wenden.  

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