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Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de (Öffnet in einem neuen Tab).

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege tritt am Dienstag, 18. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6, zusammen. Es geht unter anderem um die Themen „Digitale Gewalt gegen Frauen“, „Modellprojekt „Istanbul Lokal“ – Wirksamkeit, Kosten und messbare Ziele“, „Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss“, „Sichtbarkeit  für queere Menschen in Wiesbaden schaffen“, „Zukunft der DKD Helios Klinik Wiesbaden – Standort und Arbeitsplätze sichern“, „Gesamtstrategie ‚Suchthilfe und Prävention statt Verdrängung‘“, „Evaluationsbericht zur Durchführung eines Pilotprojekts Drug Checking“ und „Umsetzung und Weiterentwicklung des kommunalen Hitzeschutzes in Wiesbaden“. 

Die Sitzung des Umweltausschusses findet am Dienstag, 18. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22 , Erdgeschoss, Schlossplatz 6, statt. Die Mitglieder beraten unter anderem die Themen „Vorstellung der Arbeit des örtlichen Katzenschutzvereins VKN e. V. / Umsetzung Katzenschutzverordnung“, „Windkraft in Wiesbaden“, „Kommunale Wärmeplanung“, „Auswirkungen des Gaskraftwerks KW6 Ingelheimer Aue auf Wiesbaden“, „Verbesserung der Sauberkeit auf Spielplätzen und öffentlichen Plätzen durch eine Aufklärungs- und Informationskampagne“, „Null-Toleranz gegen Vermüllung und Vandalismus im öffentlichen Raum“, „Erfahrungen der ELW mit wasserstoffbetriebenen und batterieelektrischen Nutzfahrzeugen“ und „Kanadische Wasserpest im Schiersteiner Hafen – Runden Tisch einrichten und nachhaltige Maßnahmen entwickeln“. 

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 19. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6. Thematisiert werden unter anderem die Punkte „Beschaffung und Verwendung von Pfefferspraypistolen für die Stadtpolizei“, „Sonderprüfung des Stellenbesetzungsverfahrens und der internen Kontrollmechanismen bei der Berufsfeuerwehr“, „Fraktionsmittelrücklagen“ und „Bezahlte Online-Medienpartnerschaften wie Plattformanbieter, Multiplikatoren, Influencer“. 

Die Mitglieder des Sozialausschusses treffen sich am Mittwoch, 19. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Erdgeschoss, Schlossplatz 6. Es geht unter anderem um die Themen „Beitritt zur European Coalition of Cities Against Racism (ECCAR)“, „Mietpreisbremse“, „Auswirkungen der sinkenden Geburtenrate auf den Bedarf an Betreuungsplätzen in Wiesbadener Kitas“, „Frankfurter Modell übernehmen – Mietpreisüberhöhungen in Wiesbaden wirksam verfolgen“, „Vermisste Kinder und Jugendliche – Schulungs- und Informationsangebot gemeinsam mit den Polizeibehörden entwickeln“, „„Digital im Alter – Di@Lots:innen": Bedarf und Koordinierungsstelle“, „Deutschkurse und Kinderbetreuung“, „Mietverträge und Mietkosten im Rahmen der ‚Wiesbadener Linie‘“ und „Verbesserung der Unterbringung im Männerwohnheim der Heilsarmee mittels Einzel- und Zweibettzimmern im Altbau“. 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tritt am Donnerstag, 20. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 301, 3. Stock, Schlossplatz 6, zusammen. Die Mitglieder beraten unter anderem die Themen „Erfahrungen mit den Ferienöffnungen der Stadtteilbibliotheken auswerten“, „Entwicklung des Zuschussbedarfs des Caligari“, „Beschlussempfehlungen Kulturbeirat“, „Vorstellung des Konzepts der Brückenschule“, „Sanierung der ehemaligen Hausmeisterwohnung der Brückenschule zur pädagogischen Nutzung“, „Trinkwasseranlagen an Schulen“, „Sozialpädagogische Unterstützung an Schulen“, „Entbürokratisierung und Beschleunigung von Instandsetzungsmaßnahmen an Wiesbadener Schulen“ und „Anfrage Städtepartnerschaft San Luis Potosí, Mexiko“. 

Die Sitzung des Ausschusses für Sport, Bürgerbeteiligung und Ehrenamt findet am Donnerstag, 20. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6, statt. Thematisiert werden die Punkte „Vorstellung des Freiwilligenzentrums“, „Vorstellung des Netzwerks Bürgerengagement“, „Information über die Ehrenamtskarte“, „Bürgerbeteiligung in Wiesbaden weiterentwickeln und junge Menschen stärker einbinden“, „Eingabe Wiedereröffnung Laufbrunnen Carl-von-Ibell“, „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)“, „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)“, „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)“, „Jährliche Durchführung des MTB Hessen Cup 2026/Dust+Dirt Wiesbaden“ und „Ausbau und Weiterentwicklung kostenfreier Outdoor-Sportangebote in Wiesbaden“.

Der Ausschuss für Mobilität tagt am Donnerstag, 20. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Erdgeschoss, Schlossplatz 6. Es geht unter anderem um die Themen „Jahresbericht 2024 und 2025 der Stadtpolizei“, „Sachstand Schulwegmobilität und -sicherheit“, „Wi10/Wi15-Ticket“, „Verkehrssicherheit statt Knöllchenroutine – E-Scooter-Kontrollen deutlich verstärken“, „Park-Ausnahmegenehmigungen für soziale Dienste und Assistenzleistungen bei Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen“, „Störung im Dynamischen Fahrgastinformationssystem von ESWE Verkehr“, „Eine grundlegende Entscheidung zur Straßenbahn herbeiführen“, „Konsequenter Umgang mit Verkehrsverstößen ukrainisch zugelassener Fahrzeuge“ und „Verkehrsbehinderungen durch planbare Pflege- und Unterhaltungsarbeiten auf Hauptverkehrsachsen minimieren“. 


Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.

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