Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 22. Mai, von 16 Uhr an im Rathaus am Schlossplatz 6 im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auch diese Sitzung wird dann live auf dem YouTube-Kanal der Stadt Wiesbaden auf www.youtube.com/stadtwiesbaden übertragen.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen "Zukunftsfähige Aufstellung der Pflege in Wiesbaden", "Umgestaltung Wallufer Platz", "KLIMA_PLAN", "Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt", "Pflege in Wiesbaden" "KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche", "Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung", "Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen", "Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger", "Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach Paragraf 45", "Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt 'Windkraft auf dem Taunuskamm'", "Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten", "§Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld" und "Umgestaltung Kinderspielplatz Quellbornstraße". 

Die Nutzungsrechte an allen Livestreams und Videos der Landeshauptstadt Wiesbaden liegen bei der Landeshauptstadt Wiesbaden. Wenn Sie Livestreams oder Videos verwenden möchten, benötigen Sie eine schriftliche Genehmigung der Stadt. Diese benötigen Sie auch, wenn Sie nur Ausschnitte verwenden möchten.

Die Genehmigung der Stadt zur Veröffentlichung gilt automatisch als erteilt, wenn Sie von allen Personen, die in Ihren Videoausschnitten zu sehen oder zu hören sind, eine schriftliche Genehmigung haben, dass diese Personen mit der Veröffentlichung durch Sie einverstanden sind. Soweit es rechtlich zulässig ist, dürfen Sie Livestreams und Videos auch ohne schriftliche Genehmigung verwenden. Insbesondere auf Abschnitt 6 des Urheberrechtsgesetzes wird verwiesen. Bitte geben Sie in jedem Fall immer "wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung" als Quelle an.

Hinweise: Dies ist eine lesefreundliche Zusammenfassung. Für alle urheber- und nutzungsrechtlichen Fragen sind ausschließlich Gesetze, Satzungen oder sonstige Rechtsnormen maßgeblich. Beachten Sie ferner, dass eine von Ihnen vorgenommene Verwendung von Livestreams und Videos auch datenschutzrechtlich zulässig sein muss.