Pressemitteilung
12.02.2016
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 16. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Trinkwasserversorgung für Wiesbaden, Trinkwassergewinnung im Wasserwerk Schierstein, Ausgleichsmaßnahmen Rodung Lesselallee, Klimaschutz in Wiesbaden, mehrere Flächennutzungsplanänderungen und Bebauungspläne, etwa „Wohngebiet Hainweg“ in Nordenstadt, „Rennbahnstraße Bereich frühere Autobahnpolizeistation“ in Erbenheim und „Bierstadt-Nord“.
Der Ausschuss für Frauenangelegenheiten tagt am Dienstag, 16. Februar, 20 Uhr, in gemeinsamer Sitzung mit dem Beteiligungsausschuss im Rathaus, Schloßplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Themen der gemeinsamen Sitzung sind die Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen sowie die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag zunächst in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Frauenangelegenheiten im Rathaus, Schloßplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Themen der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Frauenangelegenheiten sind die Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen sowie die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen. Themen nach Beendigung der gemeinsamen Sitzung – dann ab etwa 21 Uhr im üblichen Sitzungsraum 318 - sind unter anderem die Vorstellung der Neubaupläne der Helios Dr. Horst-Schmidt-Kliniken GmbH, der Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden, der aktualisierte Wirtschaftsplan 2016 und die Mittelfristplanungen 2018 bis 2019 des Eigenbetriebs mattiaqua und die Vereinfachung des Vergaberechts.
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit versammelt sich am Mittwoch, 17. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Themen sind unter anderem das Präventionskonzept der Helios Dr. Horst-Schmidt-Kliniken bezüglich multiresistenter Keime, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die Verwendung anteiliger Spielbankmittel und die akteulle Entwicklung im Sozial- und Gesundheitsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 17. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107. Themen der Sitzung sind unter anderem ein Bericht zum Projekt Walkmühle, das Investitionscontrolling viertes Quartal 2015 und die Anmietung von Büroflächen in der Homburger Straße 29 für die Abteilung Sozialhilfe und Flüchtlinge sowie die Abteilung Wohnen.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur findet am Donnerstag, 18. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, statt. Auf der Tagesordnung stehen das Landesprogramm Pakt für den Nachmittag sowie Anträge der Fraktionen, unter anderem zum Schulentwicklungsplan und zur Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Kultur.
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Der Ausschuss für Frauenangelegenheiten tagt am Dienstag, 16. Februar, 20 Uhr, in gemeinsamer Sitzung mit dem Beteiligungsausschuss im Rathaus, Schloßplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Themen der gemeinsamen Sitzung sind die Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen sowie die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag zunächst in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Frauenangelegenheiten im Rathaus, Schloßplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Themen der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Frauenangelegenheiten sind die Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen sowie die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen. Themen nach Beendigung der gemeinsamen Sitzung – dann ab etwa 21 Uhr im üblichen Sitzungsraum 318 - sind unter anderem die Vorstellung der Neubaupläne der Helios Dr. Horst-Schmidt-Kliniken GmbH, der Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden, der aktualisierte Wirtschaftsplan 2016 und die Mittelfristplanungen 2018 bis 2019 des Eigenbetriebs mattiaqua und die Vereinfachung des Vergaberechts.
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit versammelt sich am Mittwoch, 17. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Themen sind unter anderem das Präventionskonzept der Helios Dr. Horst-Schmidt-Kliniken bezüglich multiresistenter Keime, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die Verwendung anteiliger Spielbankmittel und die akteulle Entwicklung im Sozial- und Gesundheitsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 17. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107. Themen der Sitzung sind unter anderem ein Bericht zum Projekt Walkmühle, das Investitionscontrolling viertes Quartal 2015 und die Anmietung von Büroflächen in der Homburger Straße 29 für die Abteilung Sozialhilfe und Flüchtlinge sowie die Abteilung Wohnen.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur findet am Donnerstag, 18. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, statt. Auf der Tagesordnung stehen das Landesprogramm Pakt für den Nachmittag sowie Anträge der Fraktionen, unter anderem zum Schulentwicklungsplan und zur Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Kultur.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden