Pressemitteilung

Auf Einladung der Stabsstelle „Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung.“ kamen Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung zusammen, um gemeinsam den Fortschritt in Sachen Umsetzung der „Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ zu beraten. Die Mitglieder des Arbeitskreises zeigten sich erfreut, wieviel sich schon im ersten Jahr seit der Verabschiedung der Leitlinien im Juli 2016 getan hat.

Die Bereitschaft und das Engagement für das Thema Bürgerbeteiligung sind bei den Ar-beitskreismitgliedern ungebrochen: Um die Umsetzung der Leitlinien weiter zu begleiten, konnten jeweils drei Mitglieder aus der Bürgerschaft - erfreulicherweise auch der Vorsit-zende des Jugendparlaments -, der Politik und der Verwaltung gewonnen werden.

Vertreterinnen und Vertreter im Arbeitskreis aus der Bürgerschaft sind Helmut Fritz, Silas Gottwald, Angelika Netzeband und Dr. Martin Pott. Vertreter aus der Politik sind die Stadtverordnete Michaela Apel, der Stadtverordnete André Weck sowie der Stadtverordnete Alexander Winckelmann. Aus der Verwaltung sind Dr. Petra Beckefeld, Thomas Metz und Aline van den Borg im Arbeitskreis.

Die meisten Arbeitskreismitglieder waren bereits am Prozess der Erarbeitung der Leitlinien beteiligt und stellen damit Kontinuität im Umsetzungsprozess her. Ihr Auftrag ist es, die Qualität der Umsetzung zu überwachen und gegebenenfalls Anpassungen anzuregen. Dafür wird sich die Gruppe ab sofort zweimal jährlich treffen. Geleitet und moderiert werden die Sitzungen von der Stabsstelle. Karl-Heinz Simon vom Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik, der die Begleitforschung verantwortet, ist ebenfalls im Arbeitskreis.

Gabriele Kotzke und Juliane Rösler von der Stabsstelle berichteten über die geleistete Aufbauarbeit und die von der Stabsstelle bereits durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beispielsweise konnte die Bürgerbeteiligung zur Nutzung des Grundstücks Wilhelmstraße 1 Anfang des Jahres mit einer eindeutigen Empfehlung der Bürgerschaft erfolgreich abgeschlossen werden. Gleiches gilt für das Integrationskonzept für Geflüchtete. In der kommenden Woche beginnt unter anderem das Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dyckerhoff-Sporthalle Biebrich. Hier geht es um die Frage, ob die Halle saniert werden kann oder ein Neubau erforderlich ist. Dazu werden insbesondere die Nutzerinnen und Nutzer gefragt.

In der Diskussion mit den Arbeitskreismitgliedern wurde auch klar, dass die Stabsstelle noch nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Als neue Serviceeinrichtung beim Oberbürgermeister muss sie noch besser bekannt gemacht werden, betonten insbesondere die Bürgervertreterinnen und -vertreter im Arbeitskreis. Einer der Schwerpunkte der nächsten Zeit soll die Öffentlichkeitsarbeit sein, damit alle beteiligten Akteure auf dem Weg in eine neue Beteiligungskultur mitgenommen werden.

Bei Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung stehen die Kolleginnen der Stabsstelle, Gabriele Kotzke und Juliane Rösler, den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Fachämtern der Stadtverwaltung beratend und unterstützend zur Seite. Sie erreichen die Stabsstelle unter Telefon (0611) 314579 oder unter der E-Mailadresse buergerbeteiligung@wiesbaden.de sowie in der Wilhelmstraße 32 in Wiesbaden.

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