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Pressemitteilung

Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 7. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301, dritter Stock, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Wirtschaft integriert“, „Hebammen unterstützen“ der Sachstandsbericht Personalsituation bei 11F (interne Frauenbeauftragte Stadtverwaltung und mattiaqua), der bericht der städtischen Frauenbeauftragten zum hessischen Gleichstellungsgesetz, „Umsetzung der Sperrgebietsverordnung im Stadtgebiet“, der hessische Lohnatlas, die Einführung von gleichstellungsorientierter Haushaltssteuerung und Troncmittel für den Bereich Frauen.

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt ebenfalls am Dienstag, 7. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Freies WLAN an öffentlichen Plätzen“, „Wiesbadener Sehenswürdigkeiten digital erfahren“, „Sicherheitslücke bei WLAN“, „Angebot zur automatischen Benachrichtigung vor Ablauf der Gültigkeit des Personalausweises und Reisepasses auf freiwilliger Basis“, „Den Wissensschatz der Bürgerinnen und Bürger heben – E-Partizipation ermöglichen“, „Anreize für umwelt- und stadtverträgliche Mobilität für Neubürgerinnen und Neubürger“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle Bürgerbeteiligung.

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 7. November, 17.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu „Strategische Bodenbevorratung“, „Anbindung Erbenheim“, „Optimierter ÖPNV an der Rheinschiene“, „Einführung einer Ortstaxe bei der Vermietung von Ferienwohnungen über Online-Plattformen“ sowie Vorlagen zu „Wohnbauflächenentwicklung – Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich ‚Wohnen westlich des Schlossparks‘ im Ortsbezirk Biebrich“, „Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich ‚Waldviertel – Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim – Änderungs- und Entwurfsbeschluss“, „Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich ‚Feuer- und rettungswache III‘ im Ortsbezirk Igstadt – Änderungs- und Entwurfsbeschluss“, „Bebauungsplan ‚Medenbach-Ortsmitte‘ im Ortsbezirk Medenbach – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses“, „Vorhabenbezogener Bebauungsplan ‚Autohaus Äppelallee‘ im Ortsbezirk Biebrich – Satzungsbeschluss* und „Bebauungsplan ‚Westlich des Daimlerrings‘ – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss – Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ‚Fachmarktzentrum Wiesbaden-Nordenstadt‘ im Ortsbezirk Nordenstadt“.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses treffen sich am Mittwoch, 8. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu „‚Portfoliobereinigung‘ der GWH im Schelmengraben“ sowie Vorlagen zu „Änderung der Straßenreinigungssatzung“ und „Vorlage des Rechtsgutachtens zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung“. Weitere Themen sind der Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2016, der Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation, allgemeine Informationen zum Verfahren der Haushaltsplanberatungen am 14. und 15. November.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Tel.:
Fax.:
0611 31-3903
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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