Kommunalwahlen: Wahlausschuss entscheidet über Einspruch
Der Wahlausschuss, der unter Leitung von Wahlleiter Stefan Krebs in seiner Sitzung am Freitag, 16. Januar, über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen entschieden hat, trat am Montag, 19. Januar, um 10 Uhr im Rathaus Wiesbaden erneut zusammen, um über einen Einspruch wegen Nichtzulassung eines Wahlvorschlages zu entscheiden.
Die Vertrauensperson der Wählergruppe „Wir gehören zum Stadtbild“ hat fristgerecht gegen die Nichtzulassung Beschwerde eingelegt. Nachdem bis zum Beginn der Wahlausschusssitzung der Ablehnungsgrund beseitigt werden konnte, wurde der Wahlvorschlag in der Sitzung zur Wahl zugelassen.
Da nunmehr ein zusätzlicher Wahlvorschlag zugelassen wurde, war es auch erforderlich, die Reihenfolge der Wahlvorschläge neu auszulosen. Die neue Reigenfolge der Parteien und Wählergruppen auf dem Stimmzettel für die Ausländerbeiratswahl lautet wie folgt:
1. Bündnis für Integration und Chancengleichheit, BIC
2. FREIE WÄHLER, FREIE WÄHLER
3. Wiesbadener interkulturelle Frauenliste, WiF
4. Multikulturelle Liste, ML
5. Gemeinsam für Ukrainer mit Respekt und Toleranz, GURT
6. Alternative für Deutschland, AfD
7. Komitee der Migranten, KDM
8. Aktiv in Wiesbaden, AKW
9. Ukrainische Union Wiesbaden
10. Syrische Demokratische Liste, S.D.L.
11. Assyrische Union Wiesbaden, AUW
12. Wir gehören zum Stadtbild
13. Wiesbadener Pars Union, WPU
14. Demokratische Alternative Liste, DAL
15. Progressive Ausländer Union, PAU
Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.