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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Mittwoch, 11. Februar, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen  „Moratorium zur Umgestaltung der Schwalbacher Straße“, „Auswirkungen der Bahn-Krise auf den regionalen Schienenverkehr eindämmen – Pendelverbindungen sichern“, „Karl-Gärtner-Schule – Schulerweiterung – Ausführungsvorlage“, „Finanzielle Mittel für Schulsanierungen und Schulneubauten in dieser Wahlperiode“, „Für moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn in Wiesbaden verhindern – Nahverkehrsplan“, „Mietwucher und Leerstand bekämpfen“, „Aufklärung und Konsequenzen nach Vandalismusschäden im früheren Hotel Braun“, „Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz“, „Bezahlte Online-Medienpartnerschaften wie Plattformanbietern, Multiplikatoren, Influencer“, „Kostenfreie Nutzung der öffentlichen WC-Anlage am Wiesbadener Hauptbahnhof – Pilotprojekt und Finanzierung prüfen“, „Bevölkerungsschutz in Wiesbaden im Kriegsfall?“, „Gesundheitssicherstellungsgesetz und die Folgen für Wiesbaden“, „Ortsbeiräte stärken“, „Sachstandsbericht Planungskosten Ostfeld“, „Sicherstellung des Weiterbetriebs der Katholischen Kindertagesstätte St. Elisabeth“, „Empfang für migrantische Organisationen“ sowie „Kampf gegen den Wiesbadener Filz ernst nehmen – Verstöße gegen Transparenz- und Verhaltensregeln dürfen nicht ohne Konsequenz bleiben“. 

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen:

·         auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung

·         und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden 

Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de (Öffnet in einem neuen Tab).


Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.

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