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Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden

Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung kommt am Dienstag, 19. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 zusammen. In der Sitzung wird zuerst eine neue Vorsitzende beziehungsweise ein neuer Vorsitzender gewählt. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem die Themen „Curevac-Standortschließungen: Perspektiven für Beschäftigte und Wirtschaftsstandort“, „Türen auf für innovative Ladenkonzepte: Sonntagsbetrieb von Kreativ-Cafés ermöglichen“, „Türen auf für Innovative Ladenkonzepte: Planungssicherheit für kreative und soziale Freizeitangebote“, „Wiesbaden als Gesundheits- und Kongressstandort weiter stärken“, „Social and Sustainability Startup-Hub (S3-Hub): Bilanz ziehen und Umsetzung weiterentwickeln“, „Stärkung der Sensibilisierung gegenüber Phishing-Angriffen“ sowie „Auswirkungen des Hessischen Bürokratieabbaugesetzes auf die Landeshauptstadt Wiesbaden“. Zudem gibt es aktuelle Berichte aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung sowie aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung. 

Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Sicherheit findet am Dienstag, 19. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 statt. In der Sitzung wird zuerst eine neue Vorsitzende beziehungsweise ein neuer Vorsitzender gewählt. Danach geht es unter anderem um die Themen „Sachstandsbericht Experimentierräume“, „Optimiertes Flächenmanagement“, „Berufsfeuerwehr Wiesbaden – aktuelle Situation, Personalentwicklung und Standortattraktivität“ und  „Auflösung der Rettungshundestaffel der Feuerwehr Wiesbaden überdenken“. 

Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beginnt am Mittwoch, 20. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung wird zuerst eine neue Vorsitzende beziehungsweise ein neuer Vorsitzender gewählt. Danach geht unter anderem um die Themen „Forderung zur Einhaltung des verfassungsrechtlich verankerten Konnexitätsprinzips“, „Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung auf den Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Strategische Ausrichtung der Kraftwerksstrategie der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW)“ und „Anpassung der Grundsteuerhebesätze“. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation. 

Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de (Öffnet in einem neuen Tab).


Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.

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