Pressemitteilung
10.05.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 14. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Runder Tisch Frauengesundheit – Informationen zum aktuellen Stand der Arbeit und der weiteren Planungen“, „Hebammen-Servicestelle – Vorstellung der Kostenkalkulation für den Haushaltsplan 2020/2021“, „Fußgängerzone aufwerten – Sicherheit erhöhen“, „Chancengleichheit für alleinerziehende Frauen im SGB II“ und „Überlastungsanzeigen in der Stadtverwaltung“.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 14. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 3018 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Ludwig-Beck-Preis/Preis für Bürgermut – Sachstand“ und „Urban Gardening Projekte fördern“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle WIEB, das Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung des Bürgerengagements in Wiesbaden, die Vorhabenliste 01.2019 Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung und die zusammenfassende rechtliche Bewertung von Stellungnahmen zur Zulässigkeit der eingereichten Bürgerbegehren betreffend die geplante City-Bahn in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 14. Mai, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Sicherstellung der städtebaulichen Qualität im Neubaugebiet ‚Hainweg‘ in Nordenstad“, „Konkretisierung der angemessenen Beteiligungsformen“, „Innenstadt zukunftsfähig machen“, „Radverleihstation für Kinderräder“, „Schaffung von Radfahrstreifen entlang der unteren Sonnenberger Straße“, „Sachstandsbericht Kureck“ „Freie Fahrt für engagierte Bürger“ sowie den Bebauungsplänen „Südlich der Ernst-von-Harnack-Straße“ und „Am Heiligenhaus/Nordenstadter Straße“.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am Mittwoch, 15. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sachstand Gemeindezentrum Nordenstadt“, „Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum ‚Ostfeld“, „Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach Paragraf 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben“ und „Verlängerung der Einführungsphase der Wettaufwandsteuer“.
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Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 14. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 3018 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Ludwig-Beck-Preis/Preis für Bürgermut – Sachstand“ und „Urban Gardening Projekte fördern“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle WIEB, das Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung des Bürgerengagements in Wiesbaden, die Vorhabenliste 01.2019 Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung und die zusammenfassende rechtliche Bewertung von Stellungnahmen zur Zulässigkeit der eingereichten Bürgerbegehren betreffend die geplante City-Bahn in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 14. Mai, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Sicherstellung der städtebaulichen Qualität im Neubaugebiet ‚Hainweg‘ in Nordenstad“, „Konkretisierung der angemessenen Beteiligungsformen“, „Innenstadt zukunftsfähig machen“, „Radverleihstation für Kinderräder“, „Schaffung von Radfahrstreifen entlang der unteren Sonnenberger Straße“, „Sachstandsbericht Kureck“ „Freie Fahrt für engagierte Bürger“ sowie den Bebauungsplänen „Südlich der Ernst-von-Harnack-Straße“ und „Am Heiligenhaus/Nordenstadter Straße“.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am Mittwoch, 15. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sachstand Gemeindezentrum Nordenstadt“, „Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum ‚Ostfeld“, „Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach Paragraf 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben“ und „Verlängerung der Einführungsphase der Wettaufwandsteuer“.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden