Pressemitteilung
06.03.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 10. März, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. In der Sitzung gibt es einen Bericht zur Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden. Des Weiteren stehen zahlreiche Anträge zu den Themen „PFC-Verseuchung rund um den US-Militärstützpunkt Erbenheim – Information und Auswirkung für Wiesbaden“, „Reduzierung öffentlicher Verpackungsmüll“, „Kulturticket für ÖPNV-Nutzer“, „Flächen und Baumscheiben entsiegeln“, „Solarthermie/Heizsystem von Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden“ sowie ein Bericht zu neuen Baumarten im Wandel des Klimas auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind unter anderem die neue Integrierte Gesamtschule, der Bebauungsplan „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg“ in Breckenheim sowie die Bebauungspläne „Platter Straße – Emser Straße“, „Im Rad“ und „Südlich der Dostojewskistraße“.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 10. März, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Umsetzung Beteiligungskodex bei Offenlegung Gehälter Geschäftsführung“, „Leistungsvertrag zwischen WIVERTIS und der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Stabsstelle Revision“ und „Bestellbefugnis im ÖPNV im Zusammenhang mit der Direktvergabe der Landeshauptstadt Mainz an die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie ist am Mittwoch, 11. März. Beginn ist um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung berichtet das Gesundheitsamt über das Corona-Virus, die aktuelle Situation in Wiesbaden und das weitere Vorgehen. Des Weiteren stehen Anträge zu den Themen „Notunterkunft in der Schiersteiner Straße 4“ und „Qualität bei der Kinderbetreuung sichern“ auf der Tagesordnung. Zudem werden aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Der Revisionsausschuss kommt am Mittwoch, 11. März, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Hauskauf von der Mainzer Wohnbau“, „Verquickungen zwischen den AWO-Kreisverbänden Frankfurt und Wiesbaden“, „Gerhart-Hauptmann-Schule – Bau einer Vier-Feld-Sporthalle“, „Gymnasium-am-Mosbacher-Berg – Neubau Verwaltungsgebäude und Rückkehr zu G9“ und „Investitionszuschuss für die Turn- und Sportgemeinschaft 05 e.V. Mainz-Kostheim für den Umbau des vereinseigenen Tennenplatzes in einen Naturrasensportplatz“. Zudem gibt es Berichte zur Auftragsvergabe der Landeshauptstadt Wiesbaden an die AWO Wiesbaden, zu den Firmen- und Beauftragungskonstrukten der AWO in Wiesbaden und Frankfurt sowie des Oberbürgermeisters zur Stabsstelle Revision.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 12. März, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden“ und „Schulbaumaßnahmen“.
Die turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport am Donnerstag, 12. März, findet nicht statt.
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Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 10. März, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Umsetzung Beteiligungskodex bei Offenlegung Gehälter Geschäftsführung“, „Leistungsvertrag zwischen WIVERTIS und der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Stabsstelle Revision“ und „Bestellbefugnis im ÖPNV im Zusammenhang mit der Direktvergabe der Landeshauptstadt Mainz an die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH“.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie ist am Mittwoch, 11. März. Beginn ist um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung berichtet das Gesundheitsamt über das Corona-Virus, die aktuelle Situation in Wiesbaden und das weitere Vorgehen. Des Weiteren stehen Anträge zu den Themen „Notunterkunft in der Schiersteiner Straße 4“ und „Qualität bei der Kinderbetreuung sichern“ auf der Tagesordnung. Zudem werden aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Der Revisionsausschuss kommt am Mittwoch, 11. März, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Hauskauf von der Mainzer Wohnbau“, „Verquickungen zwischen den AWO-Kreisverbänden Frankfurt und Wiesbaden“, „Gerhart-Hauptmann-Schule – Bau einer Vier-Feld-Sporthalle“, „Gymnasium-am-Mosbacher-Berg – Neubau Verwaltungsgebäude und Rückkehr zu G9“ und „Investitionszuschuss für die Turn- und Sportgemeinschaft 05 e.V. Mainz-Kostheim für den Umbau des vereinseigenen Tennenplatzes in einen Naturrasensportplatz“. Zudem gibt es Berichte zur Auftragsvergabe der Landeshauptstadt Wiesbaden an die AWO Wiesbaden, zu den Firmen- und Beauftragungskonstrukten der AWO in Wiesbaden und Frankfurt sowie des Oberbürgermeisters zur Stabsstelle Revision.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 12. März, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden“ und „Schulbaumaßnahmen“.
Die turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport am Donnerstag, 12. März, findet nicht statt.
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Herausgeber:
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der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden