Pressemitteilung
30.04.2021
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie beginnt am Dienstag, 4. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal). In der Sitzung geht es nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem die Themen „Ehrenamt im Umweltbereich zuverlässig unterstützen. Zuschüsse rechtzeitig gewähren“, „Abfall in der Innenstadt“ sowie „Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung ‚Gräselberg – Auf den Eichen‘“.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 4. Mai, ab 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem die Themen „Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat“ sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 5. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. In der Sitzung wird eine neue Ausschussvorsitzende beziehungsweise ein neuer Ausschussvorsitzender gewählt.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 5. Mai. Beginn ist um 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal). Themen der Sitzung sind nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem „Rechtliche Überprüfung der anwaltlichen Tätigkeit eines Stadtverordneten“, „Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt“, „Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die AWO in der Insolvenz“, „Geschäftliche Beziehungen von Mandatsträgern zu Gesellschaften“ „Wickerbach-Grundschule – Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle“, „Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Sanierung Bewegungsbecken – Ausführungsvorlage“, „Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden, Neubau einer Kindertagesstätte in der Biebricher Straße in Amöneburg“, „Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden, Errichtung einer Kindertagesstätte in der Hellmundstraße 13-15“, „Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar“, „Lindequartier, Freigabe zur Planung der Uferpromenade“.
Der Ausschusses für Mobilität kommt am Donnerstag, 6. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden wird über das Thema „Autofreier Sonntag am 19. September“ debattiert.
Die Mitglieder des Ausschusses für Ehrenamt, Beteiligung und Sport versammeln sich am Donnerstag, 6. Mai, ab 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal, erster Stock. Auf der Tagesordnung stehen nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem die Themen „Mehr Trendsport in Wiesbaden“, „Auftragsvergaben beim Planungsverfahren Sportpark Rheinhöhe“ sowie die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (Dotzheim/Frauenstein).
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 6. Mai, ab 17.45 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3. Nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden beraten die Ausschussmitglieder unter anderem über die Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Walhalla.
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Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 4. Mai, ab 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem die Themen „Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat“ sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 5. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. In der Sitzung wird eine neue Ausschussvorsitzende beziehungsweise ein neuer Ausschussvorsitzender gewählt.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 5. Mai. Beginn ist um 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal). Themen der Sitzung sind nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem „Rechtliche Überprüfung der anwaltlichen Tätigkeit eines Stadtverordneten“, „Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt“, „Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die AWO in der Insolvenz“, „Geschäftliche Beziehungen von Mandatsträgern zu Gesellschaften“ „Wickerbach-Grundschule – Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle“, „Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Sanierung Bewegungsbecken – Ausführungsvorlage“, „Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden, Neubau einer Kindertagesstätte in der Biebricher Straße in Amöneburg“, „Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden, Errichtung einer Kindertagesstätte in der Hellmundstraße 13-15“, „Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar“, „Lindequartier, Freigabe zur Planung der Uferpromenade“.
Der Ausschusses für Mobilität kommt am Donnerstag, 6. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden wird über das Thema „Autofreier Sonntag am 19. September“ debattiert.
Die Mitglieder des Ausschusses für Ehrenamt, Beteiligung und Sport versammeln sich am Donnerstag, 6. Mai, ab 17.15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal, erster Stock. Auf der Tagesordnung stehen nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden unter anderem die Themen „Mehr Trendsport in Wiesbaden“, „Auftragsvergaben beim Planungsverfahren Sportpark Rheinhöhe“ sowie die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (Dotzheim/Frauenstein).
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 6. Mai, ab 17.45 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3. Nach der Wahl einer oder eines Ausschussvorsitzenden beraten die Ausschussmitglieder unter anderem über die Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Walhalla.
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Herausgeber:
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der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden