Pressemitteilung
25.11.2022
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Es wird empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 29. November, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um „AG Prostitution – ECPAT Workshop“, einen Sachstandsbericht zur Schwangerschaftskonfliktberatung/Schwangerschaftsabbruch, kostenlose Menstruationsprodukte in Geflüchtetenunterkünften sowie aktuelle Berichte aus dem kommunalen Frauenreferat sowie zu Stromengpässen und einer Gasmangellage.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tag am Dienstag, 29. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Klima-Gutachten zur Perspektivfläche West transparent machen – Citybahn-Fehler nicht wiederholen“, „Sachstand Windenergie“, „Verwendung von Laubbläsern und -saugern auf Grünflächen vermeiden“, „Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden“ sowie „Mehr Begrünung und Erholung in der Fußgängerzone“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 30. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Verkauf von ESWE Wasserstoffbussen?“, „Schreiben des Kreisvorstandes der AWO Wiesbaden“, „Weitere Aufklärung zum Greensill-Debakel“, „Jahresabschluss zum 31.12.2020 der LHW, Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO“ sowie „Richtlinie zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für den Verbund Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2022 (Überarbeitung der Richtlinie vom 31.12.2012)“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie trifft sich am Mittwoch, 30. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, Wiesbaden. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Vorstellung des Konzepts zum Aufbau einer qualifizierten Antidiskriminierungsberatung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in Wiesbaden durch die Bildungsinitiative Spiegelbild“, „Ist die LHW auf die Einführung des Bürgergeldes vorbereitet?“, „Optische Markierung von Treppenstufen“, „Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ sowie „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich“.
Der Ausschuss für Mobilität tagt am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Verkehrschaos G7“, „Sichere Schulwege - ein Beitrag zur Schulwegmobilität“, „Baustellenkommunikation und -koordination umsetzen“, „Fahrzeugflotte ESWE-Verkehr“, „Wasserstoffbusse“ „Kostenfreies Parken für Vereinsmitglieder am neuen Sportpark“, „Adolfsallee und Adolfsstraße zu Fahrradstraßen umwandeln“, „Verbindliche Regelungen für E-Scooter“, „Verkehrskontrollen im Bereich Fahrrad und E-Scooter“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommen am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zusammen. Im Bereich Kultur sprechen sie unter anderem über die Themen „Zwischenfazit Nachtbürgermeister“, „Übersicht der kulturhistorischen Werke im Rathaus“, „Liste zur Sanierung der Denkmäler“ und „Jetzt an der Kultur sparen, heißt später arm daran sein!“. Im Bereich Schule stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung: „Justus-von-Liebig-Schule in Erbenheim“, „Reinigungsqualität an Schulen“ sowie „Schüler*innenhaushalt“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um einen Sachstand zum Sportpark Rheinhöhe, das Thema „Bau Mountainbike Sport-Trail“ sowie Vorschläge für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Bierstadt) sowie Vorschläge für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin oder eines Ortsgerichtsschöffen beziehungsweise von Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Ortsgerichtsbezirke Wiesbaden III (Bierstadt), Wiesbaden I sowie Wiesbaden V (Erbenheim).
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tag am Dienstag, 29. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Klima-Gutachten zur Perspektivfläche West transparent machen – Citybahn-Fehler nicht wiederholen“, „Sachstand Windenergie“, „Verwendung von Laubbläsern und -saugern auf Grünflächen vermeiden“, „Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden“ sowie „Mehr Begrünung und Erholung in der Fußgängerzone“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 30. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Verkauf von ESWE Wasserstoffbussen?“, „Schreiben des Kreisvorstandes der AWO Wiesbaden“, „Weitere Aufklärung zum Greensill-Debakel“, „Jahresabschluss zum 31.12.2020 der LHW, Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO“ sowie „Richtlinie zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für den Verbund Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2022 (Überarbeitung der Richtlinie vom 31.12.2012)“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie trifft sich am Mittwoch, 30. November, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, Wiesbaden. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Vorstellung des Konzepts zum Aufbau einer qualifizierten Antidiskriminierungsberatung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in Wiesbaden durch die Bildungsinitiative Spiegelbild“, „Ist die LHW auf die Einführung des Bürgergeldes vorbereitet?“, „Optische Markierung von Treppenstufen“, „Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ sowie „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich“.
Der Ausschuss für Mobilität tagt am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Verkehrschaos G7“, „Sichere Schulwege - ein Beitrag zur Schulwegmobilität“, „Baustellenkommunikation und -koordination umsetzen“, „Fahrzeugflotte ESWE-Verkehr“, „Wasserstoffbusse“ „Kostenfreies Parken für Vereinsmitglieder am neuen Sportpark“, „Adolfsallee und Adolfsstraße zu Fahrradstraßen umwandeln“, „Verbindliche Regelungen für E-Scooter“, „Verkehrskontrollen im Bereich Fahrrad und E-Scooter“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommen am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zusammen. Im Bereich Kultur sprechen sie unter anderem über die Themen „Zwischenfazit Nachtbürgermeister“, „Übersicht der kulturhistorischen Werke im Rathaus“, „Liste zur Sanierung der Denkmäler“ und „Jetzt an der Kultur sparen, heißt später arm daran sein!“. Im Bereich Schule stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung: „Justus-von-Liebig-Schule in Erbenheim“, „Reinigungsqualität an Schulen“ sowie „Schüler*innenhaushalt“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem um einen Sachstand zum Sportpark Rheinhöhe, das Thema „Bau Mountainbike Sport-Trail“ sowie Vorschläge für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Bierstadt) sowie Vorschläge für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin oder eines Ortsgerichtsschöffen beziehungsweise von Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Ortsgerichtsbezirke Wiesbaden III (Bierstadt), Wiesbaden I sowie Wiesbaden V (Erbenheim).
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden