Pressemitteilung
23.06.2023
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 27. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen nach der Vorstellung von der Vereine „BerufsWege für Frauen“, „Queeres Zentrum Wiesbaden“ und der „Gesellschaft für Kinder- und Frauenrechte gegen Gewalt“ unter anderem der Jahresbericht 2022 der Stadtpolizei sowie Anträge zu folgenden Themen: „Safe-Spaces und Awareness-Teams – Gemeinsam sicher feiern“, „Bericht des Magistrats zum Antrag ,Einladungen des Ausschusses an Vereine‘“, „Sexuelle Übergriffe in Freibädern“, „Täterarbeit im Rahmen der Istanbul Konvention“, „Sachstand Protokoll des ECPAT-Workshops“. Abschließend gibt es noch aktueller Berichte aus dem kommunalen Frauenreferat sowie zu Stromengpässen und der Gasmangellage.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie trifft sich am Dienstag, 27. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Potenzialanalyse zur Reduktion der THG-Emissionen und aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung für Wiesbaden“, „Katzenschutzverordnung“, „Energiegenossenschaften fördern“, „Lichtverschmutzung und Energieverbrauch begrenzen durch verantwortungsvolle Lichtplanung“, „Klimaschutzmaßnahmen in der LHW“, „Ultrafeinstaub messen“, „Städtische Flächen entsiegeln und artenreich begrünen“, „Entsorgung von Bioabfällen“, „Hitzeaktionsplan Wiesbaden“, „Trinkwasserversorgung in Wiesbaden“, „Fernwärme“, „Zielkonflikt zwischen Förderung der E-Mobilität und dem Erhalt unversehrter Vorgärten“, „Solarenergienutzung in Wiesbaden voranbringen: Potenzialflächen nutzen“, „Tiny Forests“ sowie „Initiative Refill stärker unterstützen in städtischen Gebäuden“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie kommt am Mittwoch, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zusammen. Nach der Vorstellung der Jugendkonferenz durch das Amt für Soziale Arbeit geht es unter anderem um die Themen „Wirtschaftliche Situation der Alten- und Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden“, „Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen“, „Schulkinderbetreuung Schülerclub Nordenstadt“, „Personalsituation in der Grundschulkinderbetreuung/Hort“, „Auswirkungen des Offenbacher KiTa-Urteils“, „Zur Lage der Jugend in Wiesbaden“, „Arbeitsergebnisse der AG Pandemiefolgenbewältigung“, „Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine“ sowie „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6, statt. Die Mitglieder diskutieren unter anderem über die Themen „E-Mail-Richtlinie der Stadtverwaltung“, „Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen“, „Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz“ sowie „Einführung einer automatisierten Compliance-Monitoring-Lösung als Teil eines Tax Compliance Management Systems (Internes Kontrollsystem in Steuersachen)“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Nach einem Sachstandsbericht des Magistrats zur Städtepartnerschaft USA stehen im Bereich Städtepartnerschaften unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung: „Europastadt Wiesbaden“, „Bericht des Oberbürgermeisters zum Antrag ,Europastadt Wiesbaden - Europäische Idee kommunal verankern!‘“. Im Bereich Kultur geht es um die Themen „Wiesbaden dauerhaft als Fluxus-Stadt etablieren“, „Fördergelder Walhalla“, „Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen - Sachstand zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe“, „Eine Künstlerin im öffentlichen Raum und Bewusstsein verankern“, „Beschlussempfehlung zur kulturellen Innenstadtbelebung anlässlich der Schließung Galeria Kaufhof“, „Beschlussempfehlung Information zum Bundesprogramm "Kulturpass für 18-jährige"“. Im Bereich Schule sprechen die Ausschussmitglieder über die Themen „Sonnenschutz auf neu gestalteten Schulhöfen“ sowie „Öffnung von Schulhöfen der Stadt Wiesbaden“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Im Bereich Sport stehen die Themen „Für einen fairen Fußballsport in Wiesbaden! Städtische Leistung nur bei Fairness und Sportgeist“ und „Funktionsgebäude des SV Wiesbaden im Helmut-Schön-Sportpark“ auf der Tagesordnung. Im Bereich Ehrenamt und Bürgerbeteiligung geht es um die Themen „Erhöhung der Fördersumme des städtischen Anerkennungsfonds zur Wertschätzung von bürgerschaftlichem Engagement“, „Vernetzung PIWI und Dein.Wiesbaden.de“, „Förderung von FSJ-Stellen in Wiesbadener Vereinen“, „Erhöhung des passiven und aktiven Wahlalters des Jugendparlaments und Änderung des § 4 Abs. 3 S. 1 u. 2 JuPaO“, „Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste“, „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)“, „Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)“ und „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)“.
Der Ausschuss für Mobilität kommt am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zusammen. Nach einem Sachstand zum Nahverkehrsplan stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung: „Auswirkungen des Deutschland-Tickets auf das Wiesbadener Tarifsystem“, „Erfahrungsbericht Doppelgelenkbus und Ausblick“, „Machbarkeitsstudie Aartalbahn“, „Maßnahmen für die Rückkehr zum Regelfahrplan ESWE Verkehr“, „Einsatz von eFuels bei Kommunalfahrzeugen – Fördermittel des Bundes einwerben“, „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Bewohnerparken – Auswirkungen auf Wiesbaden“, „Schneller Ausbau der A 66 darf nicht an der Verweigerungshaltung des hessischen Verkehrsministeriums scheitern“, „E-Tretroller verbieten“, „Rechtsabbieger 1. Ring“, „Carsharing in Wiesbaden: Bestand E-Autos“, „DIGI – V – Sachstand“ sowie „Verzögerungen beim Bau der Quartiersgarage am Elsässer Platz“.
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie trifft sich am Dienstag, 27. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Potenzialanalyse zur Reduktion der THG-Emissionen und aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung für Wiesbaden“, „Katzenschutzverordnung“, „Energiegenossenschaften fördern“, „Lichtverschmutzung und Energieverbrauch begrenzen durch verantwortungsvolle Lichtplanung“, „Klimaschutzmaßnahmen in der LHW“, „Ultrafeinstaub messen“, „Städtische Flächen entsiegeln und artenreich begrünen“, „Entsorgung von Bioabfällen“, „Hitzeaktionsplan Wiesbaden“, „Trinkwasserversorgung in Wiesbaden“, „Fernwärme“, „Zielkonflikt zwischen Förderung der E-Mobilität und dem Erhalt unversehrter Vorgärten“, „Solarenergienutzung in Wiesbaden voranbringen: Potenzialflächen nutzen“, „Tiny Forests“ sowie „Initiative Refill stärker unterstützen in städtischen Gebäuden“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie kommt am Mittwoch, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zusammen. Nach der Vorstellung der Jugendkonferenz durch das Amt für Soziale Arbeit geht es unter anderem um die Themen „Wirtschaftliche Situation der Alten- und Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden“, „Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen“, „Schulkinderbetreuung Schülerclub Nordenstadt“, „Personalsituation in der Grundschulkinderbetreuung/Hort“, „Auswirkungen des Offenbacher KiTa-Urteils“, „Zur Lage der Jugend in Wiesbaden“, „Arbeitsergebnisse der AG Pandemiefolgenbewältigung“, „Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine“ sowie „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6, statt. Die Mitglieder diskutieren unter anderem über die Themen „E-Mail-Richtlinie der Stadtverwaltung“, „Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen“, „Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz“ sowie „Einführung einer automatisierten Compliance-Monitoring-Lösung als Teil eines Tax Compliance Management Systems (Internes Kontrollsystem in Steuersachen)“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Nach einem Sachstandsbericht des Magistrats zur Städtepartnerschaft USA stehen im Bereich Städtepartnerschaften unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung: „Europastadt Wiesbaden“, „Bericht des Oberbürgermeisters zum Antrag ,Europastadt Wiesbaden - Europäische Idee kommunal verankern!‘“. Im Bereich Kultur geht es um die Themen „Wiesbaden dauerhaft als Fluxus-Stadt etablieren“, „Fördergelder Walhalla“, „Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen - Sachstand zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe“, „Eine Künstlerin im öffentlichen Raum und Bewusstsein verankern“, „Beschlussempfehlung zur kulturellen Innenstadtbelebung anlässlich der Schließung Galeria Kaufhof“, „Beschlussempfehlung Information zum Bundesprogramm "Kulturpass für 18-jährige"“. Im Bereich Schule sprechen die Ausschussmitglieder über die Themen „Sonnenschutz auf neu gestalteten Schulhöfen“ sowie „Öffnung von Schulhöfen der Stadt Wiesbaden“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Im Bereich Sport stehen die Themen „Für einen fairen Fußballsport in Wiesbaden! Städtische Leistung nur bei Fairness und Sportgeist“ und „Funktionsgebäude des SV Wiesbaden im Helmut-Schön-Sportpark“ auf der Tagesordnung. Im Bereich Ehrenamt und Bürgerbeteiligung geht es um die Themen „Erhöhung der Fördersumme des städtischen Anerkennungsfonds zur Wertschätzung von bürgerschaftlichem Engagement“, „Vernetzung PIWI und Dein.Wiesbaden.de“, „Förderung von FSJ-Stellen in Wiesbadener Vereinen“, „Erhöhung des passiven und aktiven Wahlalters des Jugendparlaments und Änderung des § 4 Abs. 3 S. 1 u. 2 JuPaO“, „Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste“, „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)“, „Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)“ und „Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)“.
Der Ausschuss für Mobilität kommt am Donnerstag, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zusammen. Nach einem Sachstand zum Nahverkehrsplan stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung: „Auswirkungen des Deutschland-Tickets auf das Wiesbadener Tarifsystem“, „Erfahrungsbericht Doppelgelenkbus und Ausblick“, „Machbarkeitsstudie Aartalbahn“, „Maßnahmen für die Rückkehr zum Regelfahrplan ESWE Verkehr“, „Einsatz von eFuels bei Kommunalfahrzeugen – Fördermittel des Bundes einwerben“, „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Bewohnerparken – Auswirkungen auf Wiesbaden“, „Schneller Ausbau der A 66 darf nicht an der Verweigerungshaltung des hessischen Verkehrsministeriums scheitern“, „E-Tretroller verbieten“, „Rechtsabbieger 1. Ring“, „Carsharing in Wiesbaden: Bestand E-Autos“, „DIGI – V – Sachstand“ sowie „Verzögerungen beim Bau der Quartiersgarage am Elsässer Platz“.
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65183 Wiesbaden