Pressemitteilung
10.05.2024
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 14. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Täterarbeit im Rahmen der Istanbul Konvention“, „Gewalt gegen queere Menschen“, „Bombenentschärfung in Biebrich“, „Erweiterung der Evaluation der Waffenverbotszone um soziale und gesellschaftliche Aspekte“, „‚No-Go Areas‘ in Wiesbaden“ und der Waffenbericht 2023. Zudem gibt es einen aktuellen Bericht der Feuerwehr.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 14. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Zuerst wird in der Sitzung eine neue Vorsitzende beziehungsweise ein neuer Vorsitzender gewählt. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Asiatische Tigermücke“, „Invasive Krebsarten in Wiesbadens Gewässern“ und der Hitzeaktionsplan für Wiesbaden.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 15. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Due Diligence bei der städtischen Ausübung von Vorkaufsrechten“, „Wasserschaden in einer Liegenschaft im Besitz der Landeshauptstadt Wiesbaden“, sowie „Vertrauen in städtischen Handeln durch klare Regeln und Transparenz“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie trifft sich am Mittwoch, 15. Mai, um 17 Uhr um Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht zunächst der jährliche Bericht zum Sonderprogramm Deutsch durch das Amt für Zuwanderung und Integration. Danach geht es unter anderem um die Themen „Wohnungslose in Wiesbaden“, „Informationen zu Leistungen für Bildung und Teilhabe“, „Berichte zu Geflüchteten in Wiesbaden“, „Gibt es eine zunehmende Jugendkriminalität in Wiesbaden?“ und „Antidiskriminierende, inklusive Kommunikation in allen öffentlichen Werbe- und Kommunikationskanälen“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Sitzung des Ausschusses für Mobilität findet am Donnerstag, 16. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sachstand Nahverkehrsplan“, „Parkzonen E-Scooter“, „Lärmbelästigung und Gefährdung durch Poser im Stadtgebiet“, „Rechtsabbieger Konrad-Adenauer-Ring“, „Verbannung von E-Rollern in Gelsenkirchen – Situation in Wiesbaden“, „Weitere Einsparungen geplant? – Wohin fährt ESWE Verkehr?“ und „Umbaumaßnahme an der Ringkirche“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 16. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2024“, „Standortsicherung der Amelia-Earhart-Schule“, „Startchancen-Programm“, „Betreff: Regionale Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen“, „Gründung einer ‚Task Force‘ zur Evaluation der PISA-Studie und der dauraus folgenden Verantwortlichkeiten für Wiesbaden“, „Aktueller Sachstand Staatstheater“, „Eine neue Corporate Identity für die Landeshauptstadt“, „Situation betreffend Ehrenmal am Neroberg“, „Zukunft des Feuerwehrmuseums“ und „Aussetzungen der Städtepartnerschaft mit Ocotal“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 16. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Die Rettbergsaue darf nicht sterben“, „Förderung der ehrenamtskarte in Wiesbaden“ und „Umfrage zu ‚Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wiesbaden 2024‘“.
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 14. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Zuerst wird in der Sitzung eine neue Vorsitzende beziehungsweise ein neuer Vorsitzender gewählt. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Asiatische Tigermücke“, „Invasive Krebsarten in Wiesbadens Gewässern“ und der Hitzeaktionsplan für Wiesbaden.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 15. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Due Diligence bei der städtischen Ausübung von Vorkaufsrechten“, „Wasserschaden in einer Liegenschaft im Besitz der Landeshauptstadt Wiesbaden“, sowie „Vertrauen in städtischen Handeln durch klare Regeln und Transparenz“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie trifft sich am Mittwoch, 15. Mai, um 17 Uhr um Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht zunächst der jährliche Bericht zum Sonderprogramm Deutsch durch das Amt für Zuwanderung und Integration. Danach geht es unter anderem um die Themen „Wohnungslose in Wiesbaden“, „Informationen zu Leistungen für Bildung und Teilhabe“, „Berichte zu Geflüchteten in Wiesbaden“, „Gibt es eine zunehmende Jugendkriminalität in Wiesbaden?“ und „Antidiskriminierende, inklusive Kommunikation in allen öffentlichen Werbe- und Kommunikationskanälen“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Sitzung des Ausschusses für Mobilität findet am Donnerstag, 16. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sachstand Nahverkehrsplan“, „Parkzonen E-Scooter“, „Lärmbelästigung und Gefährdung durch Poser im Stadtgebiet“, „Rechtsabbieger Konrad-Adenauer-Ring“, „Verbannung von E-Rollern in Gelsenkirchen – Situation in Wiesbaden“, „Weitere Einsparungen geplant? – Wohin fährt ESWE Verkehr?“ und „Umbaumaßnahme an der Ringkirche“.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 16. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2024“, „Standortsicherung der Amelia-Earhart-Schule“, „Startchancen-Programm“, „Betreff: Regionale Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen“, „Gründung einer ‚Task Force‘ zur Evaluation der PISA-Studie und der dauraus folgenden Verantwortlichkeiten für Wiesbaden“, „Aktueller Sachstand Staatstheater“, „Eine neue Corporate Identity für die Landeshauptstadt“, „Situation betreffend Ehrenmal am Neroberg“, „Zukunft des Feuerwehrmuseums“ und „Aussetzungen der Städtepartnerschaft mit Ocotal“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 16. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Die Rettbergsaue darf nicht sterben“, „Förderung der ehrenamtskarte in Wiesbaden“ und „Umfrage zu ‚Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wiesbaden 2024‘“.
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der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden