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Pressemitteilungen

Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 6. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung geht es nach einem Bericht der LSBT*IQ-Koordinierungsstelle unter anderem um die Themen „Vorsorge Stromausfall“, „Rettungsdienstschule – Sachstand und weitere Vorgehensweise“, „Sachstandsbericht Sofortprogramm ‚Sicherheit bei Veranstaltungen‘“, „Elterntaxis an Schulen“ und „Situation der Frauenhäuser in Wiesbaden“. 

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie findet am Dienstag, 6. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Eindämmung der Waschbärenpopulation“, „Abschließbare Biotonnen“, „Erläuterungen zur Fluglärmberechnung Airfield Erbenheim/SEM Ostfeld“, „KLIMA_PLAN“, „Altkleidercontainer-Kapazitäten im Stadtgebiet“, „Konzeptpapier Öffentliche Toiletten in Wiesbaden“, „Machbarkeit von Sanitäranlagen und Trinkwasserspendern an Wiesbadener Spielplätzen“ sowie „Neues aus dem Dezernat III“. 

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 7. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema „Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu Wivertis“.  

Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 7. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Nach den Vorstellungen des Projekts „Sprach- und Kulturmittler“ durch WIF e.V. sowie der Arbeit der Anti-Diskriminierungsberatung durch Spiegelbild geht es unter anderem um die Themen „Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Wiesbaden“, „Zuweisungszahlen geflüchteter Menschen an die Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Beratungsstelle für barrierefreies Wohnen“, sowie verschiedene Anträge aus dem Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis Inklusion und Barrierefreiheit. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich. 

Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 8. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Schienenverkehr“, „Zwischenbilanz Tempo 30/40“, „Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung“, „Reaktivierung der Aartalbahn“, „Bus- und Radbeschleunigung“, „Ausnahmegenehmigungen von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung der Landeshauptstadt Wiesbaden“ und „Sachstand Auffahrtsspindel Kaiserbrücke“. 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 8. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Beschlussempfehlung des Kulturbeirats ‚Kulturaustausch mit Partnerstädten‘“, „Evaluation der Kulturwerbung“, „Kulturräume finden“ und „Trinkwasserversorgung an Wiesbadener Schulen“. Zudem gibt es einen Bericht aus dem Arbeitskreis Städtepartnerschaft USA. 

Die Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport startet am  Donnerstag, 8. Mai, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6. Tagungsort ist Raum 318 im dritten Stock des Rathauses. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Vorstellung Verbraucherzentrale Hessen“, „Vorstellung des Beteiligungsportals wiesbadenwirkt.de“ und „Eingabe zu Militäreinrichtungen“.

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Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen unter der 0611 310 an die Telefonzentrale des Rathauses wenden.

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