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Rathaus

Sitzungsablauf

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden regelmäßig donnerstags statt und dauern von 16 Uhr bis spätestens 23 Uhr. Um ca. 19 Uhr gibt es eine Pause von ca. 45 Minuten. Zu Beginn der Sitzung klärt die Sitzungsleitung die Formalien (z. B. die Beschlussfähigkeit) und fragt dann, ob die Stadtverordneten Änderungswünsche zur Tagesordnung haben. Danach wird über die Tagesordnung (evtl. mit Änderungen) abgestimmt.

Die Sitzungsleitung ruft sodann die Tagesordnung I auf. Diese enthält die aktuellen Anträge der Fraktionen oder auch einzelner Stadtverordneter. Die Anträge werden regelmäßig intensiv beraten. Die Fraktionen können Beratungsgegenstände der Tagesordnungen II, III oder IV auf die Tagesordnung I umsetzen, um auch diese ausführlich beraten zu können. Umsetzungen werden – ebenso wie sonstige Änderungen der Tagesordnung – zu Beginn der Sitzung festgestellt.

Spätestens ab 22.30 Uhr sollen die Tagesordnungen II, III und IV aufgerufen werden. Über die Tagesordnung II wird „en bloc“, also ohne Aufruf von einzelnen Punkten, abgestimmt, da alle Punkte vorher bereits in den Fachausschüssen beraten wurden. Danach wird die Tagesordnung III behandelt. Hier stimmen die Stadtverordneten über alle Punkte ohne Aussprache einzeln ab. Auch diese Punkte sind in den Fachausschüssen beraten worden; sie sind aber von besonderer Wichtigkeit (Satzungen, Bebauungspläne usw.). Die Tagesordnung IV enthält alle Punkte, die nichtöffentlich beraten werden. Sollte eine Fraktion eine Einzelberatung von Punkten der Tagesordnung IV wünschen, so wird diese Beratung am Ende der Sitzung nichtöffentlich stattfinden; falls nicht, wird einzeln über die Punkte ohne weitere Aussprache abgestimmt.

Hinter den meisten Tagesordnungspunkten findet sich eine sog. „DL-Nummer“, die auf die Drucksachenliste verweist.

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