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Rahmenplanung Westliche Innenstadt

In die westliche Innenstadt kommt Bewegung. Eine Vielzahl planerischer Ideen und Visionen werden derzeit kontrovers diskutiert. Es handelt sich dabei ausnahmslos um ambitionierte Projekte, die eine Verbesserung der Funktionsfähigkeit und die Aufwertung des Stadtbildes zum Ziel haben.

Damit die Einzelteile aber auch als Ganzes funktionieren, sind sie aufeinander abzustimmen. Alternative Konzepte für Teilbereiche sind zu entwickeln, zusammenzuführen und auf ihre wechselseitigen Folgewirkungen hin zu überprüfen.

Um dies zu leisten, erstellt die Stadt Wiesbaden einen so genannten "Städtebaulichen Rahmenplan", welcher als allseits akzeptierte Grundlage die Basis für alle zukünftigen Vorhaben und Projekte in der westlichen Innenstadt bieten soll.

Neue Zusammenhänge des öffentlichen Personennahverkehrs, bereits umgesetzte und begonnene Teilprojekte sowie aktuelle Planungsabsichten in Teilbereichen machen eine Fortschreibung der Rahmenplanung erforderlich.

Inhalte

Der Rahmenplan ist das "Korsett" für die künftige städtebauliche Entwicklung der westlichen Innenstadt Wiesbadens. Er gibt die städtebauliche Struktur für die mittelfristige Zukunft vor, zum Beispiel durch Angabe von Flächen- beziehungsweise Gebäudenutzungen, Baufeldern oder Raumkanten. Weiterhin werden Einzelmaßnahmen benannt, deren Umsetzung beabsichtigt oder als dringlich vorgeschlagen ist. In besonderen Einzelfällen werden grundsätzliche Zielaussagen zur städtebaulichen Gestaltung (zum Beispiel Charakter eines öffentlichen Platzes) getroffen. Für die vorgeschlagenen Baufelder wurden zudem so genannte "Städtebauliche Profile" erarbeitet, in denen neben der Nutzungsart städtebauliche Kennziffern (Geschosse, Geschossflächen) zur Orientierung bei der Umsetzung von Maßnahmen angegeben werden.

Die städtebauliche Rahmenplanung "Westliche Innenstadt" wurde mit Beschlussnummer 0642 am 16. Dezember 2004 von Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden beschlossen.

Charakter und Bindungswirkung

Der vorgelegte Städtebauliche Rahmenplan stellt eine – mit der städtischen Verwaltung abgestimmte – fachliche und gutachterliche Empfehlung des Planungsbüros AS&P - Albert Speer & Partner dar. Dem Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden obliegt es, den Rahmenplan - so oder gegebenenfalls verändert - zu verabschieden. Mit der Verabschiedung im Magistrat macht sich die Landeshauptstadt Wiesbaden die inhaltlichen Ziele des Planwerks zu eigen. Der Rahmenplan erlangt damit aber noch keine Rechtsverbindlichkeit. Er ist vielmehr als politische Absichtserklärung zu verstehen und lediglich selbstbindend. Entsprechend den sich verändernden Rahmenbedingungen ist der Plan jederzeit fortschreibbar und stellt damit ein flexibles, veränderbares Planungsinstrument dar. Die Rahmenplanung Westliche Innenstadt versteht sich als fachliche und gutachterliche Empfehlung, die die künftige städtebauliche Entwicklung des Planungsbereichs vorzeichnet.

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