Stadt entfernt rund 170 nicht genehmigte Straßenmarkierungen
Selbst gemalte Parkplätze, private Sperrflächen oder ein Zebrastreifen mitten im Kreisverkehr: Rund 170 nicht genehmigte Markierungen hat die Stadt Wiesbaden auf öffentlichen Straßen und Gehwegen erfasst. Die Markierungen sollen innerhalb der nächsten sechs Monate beseitigt werden. Beim Pressetermin am Donnerstag, 22. Oktober, informierte Verkehrsdezernent Marc Dahlen über die laufenden Arbeiten.
„Manche Bürgerinnen und Bürger sind ausgesprochen kreativ, wenn es darum geht, sich einen Parkplatz vor der eigenen Haustür zu sichern. Doch so verständlich der Wunsch nach einem Parkplatz auch sein mag: Der öffentliche Verkehrsraum ist kein Platz für selbst gemalte Verkehrsregeln“, betonte Dahlen. „Solche Markierungen sind nicht erlaubt. Sie können andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer irritieren, die Verkehrssicherheit beeinträchtigen und anderen Menschen rechtmäßig nutzbare Parkplätze wegnehmen.“
Die Bandbreite der entdeckten Markierungen ist groß. Häufig handelt es sich um weiße Kennzeichnungen, mit denen private Parkflächen markiert oder vermeintliche Halteverbote vor Einfahrten geschaffen werden sollen. Vereinzelt wurden auch andersfarbige Markierungen festgestellt. Besonders kurios war ein Zebrastreifen mitten in einem Kreisverkehr, der nach einer Kerb in einem Wiesbadener Ortsteil entdeckt wurde.
„Das klingt auf den ersten Blick vielleicht amüsant. Tatsächlich können solche Eingriffe aber gefährlich werden. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer müssen sich darauf verlassen können, dass Markierungen auf Straßen und Gehwegen eindeutig, nachvollziehbar und behördlich angeordnet sind“, sagte Dahlen.
Die Entfernung der Markierungen ist nicht immer einfach. Je nach verwendeter Farbe und Beschaffenheit des Untergrunds können die Arbeiten den Straßenbelag beeinträchtigen. Beim Entfernen bestimmter Farben kann die Oberfläche des Asphalts beschädigt werden, sodass Feuchtigkeit eindringt. Gefriert diese im Winter, kann der Belag aufbrechen und es können Schlaglöcher entstehen.
„Wer sich seinen eigenen Parkplatz auf die Straße malt, riskiert im schlimmsten Fall zusätzliche Schäden an der Infrastruktur. Deren Beseitigung kostet Zeit und Geld, die wir an anderer Stelle sinnvoller einsetzen könnten“, erklärte der Verkehrsdezernent.
Entdeckt wurden die nicht genehmigten Markierungen im Zuge der Einführung des digitalen Verkehrszeichenmanagements der hessischen Landeshauptstadt. Dafür wurde das Wiesbadener Straßennetz systematisch digital erfasst. Die dabei dokumentierten Markierungen wurden anschließend mit dem städtischen Markierungskataster abgeglichen und auffällige Stellen vor Ort überprüft.
Das Tiefbau- und Vermessungsamt hat nun mit den Arbeiten begonnen. Zunächst werden Markierungen in den Stadtteilen Auringen, Biebrich, Breckenheim, Delkenheim, Dotzheim, Frauenstein, Kastel und Klarenthal entfernt. Die übrigen Stadtteile sollen in der ersten Jahreshälfte 2027 folgen. Während der Arbeiten kann es vorübergehend zu geringfügigen Einschränkungen kommen. Die Verkehrssicherung wird gewährleistet.
Bei der aktuellen Aktion stehen für die Stadt zunächst die Beseitigung der nicht genehmigten Markierungen und die Sensibilisierung der Verursacherinnen und Verursacher im Vordergrund. Bei wiederholten Verstößen behält sich die Stadt Wiesbaden jedoch weitere Schritte vor. Dazu können auch die Erstattung der Entfernungskosten und die Inanspruchnahme für entstandene Schäden gehören.
Dahlen appellierte deshalb an die Bürgerinnen und Bürger, keine eigenen Verkehrszeichen oder verkehrsregelnden Markierungen auf öffentlichen Flächen anzubringen. Wer eine zusätzliche Markierung oder eine neue Verkehrsregelung für sinnvoll hält, sollte sich zunächst an die zuständigen Stellen der Stadt wenden. „Wir wollen, dass unsere Straßen und Gehwege sicher und verständlich bleiben. Wer einen konkreten Bedarf sieht, kann diesen bei uns ansprechen. Wir prüfen das dann fachlich und rechtlich. Farbeimer und Pinsel sind dafür der falsche Weg“, sagte Dahlen abschließend.
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Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.
